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Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

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<strong>Analyse</strong> <strong>des</strong> <strong>Hamburger</strong> <strong>Masterplans</strong> <strong>Klimaschutz</strong><br />

1. Der Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> und die <strong>Klimaschutz</strong>-Ziele Hamburgs<br />

1.1 Der <strong>lang</strong>e Weg zu Hamburgs Masterplan <strong>Klimaschutz</strong><br />

Zu Recht hat Hamburgs Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, darauf hingewiesen, dass Hamburg<br />

nicht erst seit kurzem mit dem <strong>Klimaschutz</strong> begonnen hat, sondern bereits 1978 einen Umweltsenator<br />

hatte, 1979 ein Hamburgisches Programm zur Einsparung von Energie besaß und schon 1990<br />

mit einem 24-Punkte-Programm den rationellen Energieeinsatz und die Nutzung regenerativer<br />

Energiequellen in Hamburg voranbrachte ([Scholz 11a]). Am 25.6.1997 beschloss Hamburg ein<br />

<strong>Klimaschutz</strong>gesetz. Seit dem 1. Juli 2008 gilt die Hamburgische <strong>Klimaschutz</strong>verordnung, die in<br />

Teilen ambitionierter ist als die zurzeit bun<strong>des</strong>weit gültige Energieeinsparverordnung EnEV 2009.<br />

Nach siebenjähriger Vorbereitungszeit hat nun der amtierende SPD-Senat am 25.6.2013 der<br />

Bürgerschaft den <strong>lang</strong> erwarteten „Masterplan <strong>Klimaschutz</strong>“ [FHH 13a] übergeben.<br />

Vision 2050<br />

Aktionsplan 2020<br />

Masterplan für den <strong>Klimaschutz</strong> in Hamburg<br />

Bild 1:<br />

Die wesentlichen Teile <strong>des</strong> im Juni 2013 vorgelegten <strong>Masterplans</strong> <strong>Klimaschutz</strong><br />

Die Masterplan-Bürgerschaftsdrucksache 20/8493 enthält zwei Teile,<br />

• die Vision 2050 mit Weichenstellungen in wesentlichen Handlungsfeldern (Teil II) und<br />

• den Aktionsplan 2020, der als Umsetzung bezeichnet wird (Teil III).<br />

Die Vision 2050 soll in Kapitel 3 der vorliegenden Arbeit analysiert werden. Mit dem Aktionsplan<br />

2020 soll das vorangegangene <strong>Klimaschutz</strong>konzept 2007–2012 fortentwickelt werden (Bild 2). Im<br />

Vergleich zum <strong>Klimaschutz</strong>konzept liegen allerdings zum Aktionsplan 2020 wesentlich weniger<br />

Informationen vor. Er gilt für acht statt für fünf Jahre. Mit ihm beschäftigt sich Kapitel 4.<br />

<strong>Klimaschutz</strong>konzept<br />

2007 - 2012<br />

Aktionsplan 2020<br />

2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018 2020 2022<br />

Bild 2: Zeitspannen <strong>des</strong> <strong>Klimaschutz</strong>konzepts 2007 – 2012 und <strong>des</strong> Aktionsplans 2020<br />

Zeitgleich mit dem Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> legte der Senat der Bürgerschaft, aufbauend auf dem<br />

CO 2 -Monitoring-Endbericht [Schüle 13], einen Abschlussbericht zum <strong>Hamburger</strong> <strong>Klimaschutz</strong>konzept<br />

2007–2012 [FHH 13b] und einen Aktionsplan Anpassung an den Klimawandel [FHH 13c] vor.<br />

Tabelle 1 gibt eine Übersicht über öffentlich zugängliche Dokumente, die in direkter Verbindung<br />

mit dem Masterplan <strong>Klimaschutz</strong> stehen.<br />

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