Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz 5. Der Masterplan Klimaschutz ist nach dem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze überholt ....................................................................................................................72 5.1 Radikaler Neustart in der Hamburger Klimapolitik.............................................................72 5.2 Eckpunkte für einen neuen Masterplan Klimaschutz ..........................................................73 Anhang 1: Hamburgs besondere Methode der CO 2 -Bilanzierung.................................................76 A1.1 Erklärungen zur Bilanz des Hamburger Klimaschutzkonzepts 2007-2012.......................76 A1.2 Arten der CO 2 -Bilanzierung..............................................................................................77 A1.3 Das Verhältnis von Verursacherbilanz und „Gesamtbilanz“ ............................................78 A1.4 Welche CO 2 -Zuwächse bleiben in der „Gesamtbilanz“ des Masterplans unbeachtet? ....80 A1.5 Tiefere Ursachen des Bilanzierungs-Wirrwarrs im Masterplan Klimaschutz ..................82 Anhang 2: Vom Elend des CO 2 -Monitoring..................................................................................83 A2.1 Das CO 2 -Monitoring scheut klare Aussagen ....................................................................83 A2.2 Täuschung durch einseitiges CO 2 -Monitoring wird in Kauf genommen..........................84 A2.3 Das externe Monitoring hat in Hamburg seine Schuldigkeit getan ..................................85 A2.4 Was müsste ein unabhängiges Monitoring leisten? ..........................................................89 Abkürzungen und Erläuterung von Begriffen................................................................................91 Bilder..............................................................................................................................................92 Tabellen..........................................................................................................................................94 Literatur..........................................................................................................................................95 4
Eine einfühlende Zusammenfassung Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz Die Mitarbeiter der Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU), die verantwortlich waren für die Ausarbeitung des lang geplanten Masterplans Klimaschutz, standen nach dem Regierungswechsel im Jahr 2011 vor ernsthaften Problemen: Der neue SPD-Senat hatte die im Haushalt für den Klimaschutz verfügbaren Finanzmittel im Vergleich zu den vom Vorgängersenat bereitgestellten auf etwa die Hälfte gekürzt. Durch Gutachten, die im Auftrag der BSU ausgearbeitet und öffentlich diskutiert worden waren, war aber bekannt, dass die bestehenden Klimaschutz-Ziele Hamburgs ohne erhebliche zusätzliche Klimaschutz-Anstrengungen nicht einzuhalten sein würden. Einer Verstärkung des Klimaschutzes durch erhöhte Anforderungen an die Hamburger Wirtschaft und an die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs stand andererseits die vom neuen SPD-Senat eingeschlagene Energie- und Klimaschutz-Politik diametral entgegen: Der Senat setzte auf „Bündnisse“ mit der Wirtschaft, in welchen im Wesentlichen die Forderungen der Wirtschafts-Verbände Eingang fanden. Neue ordnungsrechtliche Maßnahmen lehnte der SPD-Senat dagegen ab. Eine massive Abwertung des Klimaschutzes war in Hamburg besonders schwer zu begründen. Denn Hamburg war auf Grund von großen Versprechungen zur „Europäische Umwelthauptstadt 2011“ gewählt worden. Die Stadt setzte diese Auszeichnung eifrig für das Hamburg-Marketing ein. Zudem befürwortete − ähnlich wie in ganz Deutschland − auch in Hamburg eine große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eine rasche Energiewende und einen konsequenten Klimaschutz. Hilfreich war, dass der neue Senat schon bei der Regierungs-Übernahme die Formulierung der Klimaschutz-Ziele geschickt verändert hatte. Bei vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern war zunächst der Eindruck entstanden, die bisher als verbindlich erklärten Ziele sollten weiter verfolgt werden. Tatsächlich schien die neue Formulierung der Klimaschutz-Ziele aber vereinbar zu sein mit beliebigen Kürzungen beim Klimaschutz. Die Verantwortlichen der BSU beschlossen, den Masterplans Klimaschutz zu entkernen. Auch wenn viele von einem Masterplan eine konkrete und belastbare Planung erwarten, mit Zielen, Zwischenzielen, Zielkontrollen und Nachsteuerung, entschloss man sich, für das Jahr 2050 nur noch eine „Vision“ anzubieten. Inhalt: Im Jahr 2050 steht es mit dem Klimaschutz in Hamburg bestens. Einige angedeutete „Weichenstellungen“ entsprachen der bereits beschlossenen Energiepolitik. Für den Zeitraum von 2013 bis 2020 eignete sich eine „Vision“ nicht, da für die vorangegangenen fünf Jahre bereits ein konkreter Plan bestanden hatte, das Hamburger Klimaschutzkonzept 2007– 2012. Dummerweise stellte sich heraus, dass die für diesen Zeitraum verbindlich versprochene CO 2 -Minderung so deutlich verfehlt worden war, dass eine Nachsteuerung unausweichlich erschien. Einen Ausweg bot die Einführung einer neuen, ungewöhnlichen Methode zur Bilanzierung des CO 2 -Ausstoßes. Sie hatte den unbestreitbaren Vorteil, dass im Jahr 2020 eine wahrscheinlich noch viel größere Verfehlung des Beitrags Hamburgs zu den nationalen CO 2 -Minderungszielen gar nicht mehr auftreten konnte. Gezählt wurden nämlich nur noch geschätzte CO 2 -Minderungen aus Hamburger Klimaschutz-Maßnahmen. Zahlreiche gleichzeitige Zuwächse des CO 2 -Ausstoßes wurden einfach ignoriert. Um eventueller Kritik vorzubeugen, wurde erklärt, diese neue Methode sei weitaus besser als die Verursacherbilanz, die bisher gebräuchliche Bilanzierungsmethode des Statistikamtes Nord. Die BSU übte aber auch Selbstkritik: Sie verkündete, mit den halbierten Klimaschutz-Finanzmitteln würde in Zukunft eine ähnlich große CO 2 -Minderung erreicht wie mit dem bisherigen doppelt so großen Mitteln, die der Vorgängersenat bereitgestellt hatte. Wer daraus schließen will, dass sie früher mit den Klimaschutz-Finanzmitteln ziemlich schlecht gewirtschaftet hat, sollte sich klar machen, dass das ja unter einer anderen politischen Führung geschah. 5
Seite 1 und 2: Kritische Analyse des Hamburger Mas
Seite 3: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 7 und 8: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 33: Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 54 und 55:
Analyse des Hamburger Masterplans K
Seite 56 und 57:
Seite 58 und 59:
Seite 60 und 61:
Seite 62 und 63:
Seite 64 und 65:
Seite 66 und 67:
Seite 68 und 69:
Seite 70 und 71:
Seite 72 und 73:
Seite 74 und 75:
Seite 76 und 77:
Seite 78 und 79:
Seite 80 und 81:
Seite 82 und 83:
Seite 84 und 85:
Seite 86 und 87:
Seite 88 und 89:
Seite 90 und 91:
Seite 92 und 93:
Seite 94 und 95:
Seite 96 und 97:
[EU 11] [EWärmeG 11] Analyse des H
Seite 98 und 99:
[Groscurth 10c] [Groscurth 12] [Gro
Seite 100 und 101:
[Schaal 13] Analyse des Hamburger M
Alle anzeigen

Kritische Analyse des Hamburger Masterplans Klimaschutz (lang PDF)

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?