FamZWL - Bundesamt für Sozialversicherungen - admin.ch

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gleichen Stelle alle Abrechnungen durchführen können, was
eine administrative Vereinfachung mit sich bringt.
– Die FAK muss allen Mitgliedern der AHV-Ausgleichskasse im
jeweiligen Kanton offen stehen. Es darf ihren Mitgliedern deshalb
vom Kanton oder von den Berufsverbänden nicht verboten
werden, sich dieser Familienausgleichskasse anzuschliessen.
Sonst würde das Recht der AHV-Ausgleichskassen,
FAK zu führen, faktisch ausgehöhlt. Der Kanton kann
auch bestimmen, dass sich diese Arbeitgeber dieser FAK anschliessen
müssen. Dies gilt auch für die Mitglieder der kantonalen
AHV-AK. Auch diese müssen von der Möglichkeit profitieren
können, bei der gleichen Stelle für die AHV und für die
FAK abrechnen zu können, wenn sie das wünschen.
538 Die kantonalen Vorschriften über die FAK (Art. 16 und
17 FamZG) gelten für alle Kassen in gleicher Weise, also auch
für diejenigen nach Bst. c. Das Recht und die Pflicht der Kantone
zur Aufsicht erstreckt sich auf sämtliche Kassen, die im Kanton
tätig sind. Wenn eine FAK sich nicht an die Vorschriften des
Kantons hält, und so eine dem FamZG und den kantonalen Bestimmungen
konforme Durchführung nicht gewährleistet, kann
ihr das Tätig sein verboten werden. Die Zuständigkeit und das
Verfahren dazu regelt der Kanton.
5.4.2 Aufgaben der Familienausgleichskassen
Art. 15 FamZG Aufgaben der Familienausgleichskassen
1
Den Familienausgleichskassen obliegen insbesondere:
a. die Festsetzung und Ausrichtung der Familienzulagen;
b. die Festsetzung und Erhebung der Beiträge;
c. der Erlass und die Eröffnung der Verfügungen und der Einspracheentscheide.
2
Die Familienzulagen werden den anspruchsberechtigten Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmern in der Regel durch den Arbeitgeber ausbezahlt.
3
Die Familienausgleichskassen sorgen für das finanzielle Gleichgewicht durch
Äufnung einer angemessenen Schwankungsreserve.
538.1 Nach Art. 19 Abs. 1 ATSG werden periodische Geldleistungen
1/13 i.d.R. monatlich ausbezahlt. Das FamZG enthält keine Abweichung
und auch die Kantone können keine Abweichungen vom
ATSG beschliessen.
– Bei Auszahlung durch die Arbeitgeber müssen sich diese an
diese Regel halten, sofern nicht besondere Gründe ein anderes
Vorgehen rechtfertigen (z.B. bei der Ausrichtung von ge-
EDI BSV Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen FamZG (FamZWL)
Gültig ab 01.01.2009 Fassung: 01.01.2013 318.810 d