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ebenfalls als Nichterwerbstätige. Sie können Familienzulagen
als Nichterwerbstätige beantragen. Sie müssen die Voraussetzungen
nach Artikel 19 Absatz 2 FamZG erfüllen. Hat ein Kanton
die Einkommensgrenze nach Artikel 19 Absatz 2 FamZG erhöht
oder aufgehoben, so gilt das auch für diese Personen.
Zum Vorgehen in Fällen, in denen bereits unrechtmässig Familienzulagen
für Erwerbstätige bezogen wurden, s. Rz. 538.1 am
Schluss.
602 Der Status in der AHV ist nicht in erster Linie leistungs-, sondern
1/13 beitragsrelevant. Die jahresweise Betrachtung in der AHV darf
deshalb auf die Familienzulagen, welche als monatliche Leistungen
für den laufenden Unterhalt des Kindes bestimmt sind, nicht
in jedem Fall übernommen werden:
– Wer die Erwerbstätigkeit im Laufe des Jahres aufgibt, gilt in
der AHV in der Regel noch für den Rest des Jahres als erwerbstätig,
sofern die bis dahin geleisteten Beiträge dem Mindestbeitrag
für Nichterwerbstätige an die AHV entsprechen.
Die betreffende Person gilt jedoch für die Familienzulagen für
den Rest des Jahres als nichterwerbstätig. Sie hat für den
Rest des Jahres Anspruch auf Familienzulagen für Nichterwerbstätige,
sofern die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind,
und sie im betreffenden Kalenderjahr das steuerbare Einkommen
nach Artikel 19 Absatz 2 FamZG nicht überschreitet
(vgl. Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zug,
S 2011 159 vom 26. Januar 2012).
Beispiel 1:
X. gibt seine Stelle auf den 31. August auf um bis Ende Jahr
eine grössere Reise zu unternehmen. Er tritt erst am 1. Januar
des Folgejahres eine neue Stelle an. Er hat vom 1. Januar bis
zum 30. August 60‘000 Fr. verdient. Damit überschreitet er
das steuerbare Einkommen nach Artikel 19 Absatz 2 FamZG
(sofern er nicht infolge von Abzügen darunter fällt) und hat
deshalb vom 1. September bis zum 31. Dezember keinen Anspruch
auf Familienzulagen als Nichterwerbstätiger.
Beispiel 2:
X. arbeitet während der ersten sechs Monate des Kalenderjahres
und erzielt ein monatliches Einkommen von 3'500 Fr.
Obwohl er in der AHV beitragsrechtlich für das ganze Jahr als
erwerbstätig gilt, hat er (sofern das steuerbare Einkommen im
betreffenden Jahr unter dem Grenzbetrag gemäss Art. 19
Abs. 2 FamZG liegt und die restlichen Anspruchsvorausset-
EDI BSV Wegleitung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen FamZG (FamZWL)
Gültig ab 01.01.2009 Fassung: 01.01.2013 318.810 d