Literaturanalyse Integration in die Arbeitswelt durch Gleichstellung

Pärli/Lichtenauer/Caplazi: Literaturanalyse „Integration in die Arbeitswelt durch Gleichstellung“ 45
damit eine Verpflichtung besteht, an angeordneten Massnahmen teilzunehmen. Bei
diesem Prinzip werden Leistungen nur dann gewährt, wenn die berufliche Rehabilitation
nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat. 189
2.105 Die Idee, über Verpflichtungen Menschen in den Arbeitsprozess zu integrieren, basiert
auf einem Modell aus der Sozialhilfe, in dem der Erhalt von Fürsorgeleistungen
prinzipiell mit stärkeren Verpflichtungen bzw. mit Gegenleistungen verbunden werden
soll. Laut einer Studie des deutschen Instituts für Arbeits- und Berufsforschung (IAB)
der Bundesagentur für Arbeit, welche den Ansatz im Hinblick auf die Lösung
allgemeiner Arbeitsmarktprobleme untersucht, ist im verpflichtenden Element die
implizite Annahme enthalten, dass Arbeitslosigkeit nicht nur mit schlechten
Arbeitsmarktbedingungen zu tun hat, sondern auch mit fehlender Motivation. 190 Das
Konzept „work-for-benefit“ ist auch unter dem Namen Workfare bekannt. Je nach
Schwerpunkt soll mehr die Abhängigkeit von Sozialleistungsempfängern oder mehr
deren Ausgrenzung bekämpft werden. Dabei gibt es unterschiedliche Strategien. Bei der
älteren und restriktiveren Form ist der Leistungsanspruch eng an die Verpflichtung zur
Aufnahme einer Arbeit - meist eine vorübergehend vom Staat bereitgestellte
Beschäftigungsmöglichkeit - gebunden. Neuere Formen setzen auf eine Vielzahl von
Schulungs- und Beschäftigungsprogramme, mit deren Hilfe Sozialeistungsempfängern
der Wiedereinstieg in das Erwerbsleben gelingen soll. Schwerpunkt ist auch hier die
Verpflichtung zur Teilnahme. Neben diesen Hauptrichtungen gibt es laut einer
europäischen Studie, weltweit unzählige andere Ausprägungen des Modells. Die Autoren
der Studie definieren Workfare-Politik folgendermassen: „Policies which require people
to work in exchange for, or instead of, social assistance benefits.“ 191
2.106 Die Verpflichtung zur Aufnahme einer Arbeit kann im Workfare-Konzept entweder
mit negativen Anreizen wie Leistungskürzungen bei Verweigerung einer
Arbeitsmassnahme oder mit positiven Anreizen wie höhere Leistungen bzw. Zuschüsse
für arbeitsbedingte Mehrkosten verbunden sein. 192
2.107 Verpflichtungsmodelle, die speziell die berufliche Integration von Menschen mit einer
Behinderung im Auge haben, sind häufig folgendermassen ausgestaltet: Das Kriterium
für die Verpflichtung zur Teilnahme an Massnahmen zur Rehabilitation ist im
Allgemeinen deren potentielle Wirksamkeit im Hinblick auf die berufliche Integration. In
Ländern mit Pflichtprinzip besteht für Menschen mit einer Behinderung häufig auch die
Verpflichtung an Massnahmen teilzunehmen, die auf eine Beschäftigung zielen, welche
unterhalb ihrer eigentlichen Qualifikationen liegt. In Norwegen beispielsweise besteht
bei Wiedereingliederung die Pflicht Massnahmen zu akzeptieren, die eine
Erwerbstätigkeit auf einer Stufe unterhalb der letzten Arbeitstelle ermöglichen, falls dies
als notwendig erachtet wird. Die jeweilige persönliche Situation der betroffenen Person
wird bei der Beurteilung jedoch miteinbezogen. In der Schweiz hängt die Verpflichtung
von dem Kriterium der Zumutbarkeit ab. Diese richtete sich laut OECD alleine nach den
Verdienstmöglichkeiten, die nach dem Abschluss einer Massnahme zu erwarten sind. 193
Mit der 5. IV-Revision wird das Verpflichtungsprinzip stärker gewichtet werden. 194
189 OECD (Behindertenpolitik), S. 202f.; OECD (Hemmnisse), S. 55f.
190 KOCH/STEPHAN/WALWEI, S. 7f.
191 LODEMEL.
192 vgl. KOCH/STEPHAN/WALWEI.
193 OECD (Behindertenpolitik), S. 202ff.; OECD (Hemmnisse).
194 PÄRLI/IMHOF (Gutachten).