EEWärmeG 2011 + EnEV - ENEV-Online.de

Melita Tuschinski: EEW‰rmeG 2011 + EnEV in der Praxis 1.7 Interview zum EEW‰rmeG 2011 - Seite 1 von 5
1. Herr Fischer, als Referent im
Bundesumweltministerium be-
fassen Sie sich im Referat
KI III 2 mit fachlichen Fragen zu
erneuerbaren W‰rmetechnolo-
gien, insbesondere Solarther-
mie und W‰rmepumpen, sowie
dem EEW‰rmeG. Wie haben Sie
die Novellierung des W‰rmege-
setzes 2011 begleitet?
Fischer: Als f¸r die technisch-
fachliche Seite zust‰ndiger Refe-
rent war ich an der Vorbereitung
und anschlieflenden Erarbeitung
des Referentenentwurfs seit An-
fang 2010 beteiligt. Dabei muss-
ten die Randbedingungen der
europ‰ischen Erneuerbaren-
Energien-Richtlinie (2009/28/EG)
in das deutsche Recht ¸berf¸hrt
werden, und dabei immer auf
eine fachlich und ˆkologisch
sinnvolle Umsetzung geachtet
werden, in enger Abstimmung
mit wissenschaftlichen Beratern
und Fachkollegen. Nach dem
Kabinettsbeschluss musste auch
das Gesetzgebungsverfahren in
Bundestag und Bundesrat beglei-
tet werden.
27. April 2011
12 Fragen und Antworten
zum EEW‰rmegesetz 2011
.
Die Novelle des Erneuerbare-Energien-W‰rmegesetzes
(EEW‰rmeG 2011) tritt am 1. Mai 2011 in Kraft
Interview mit Dipl.-Ing. Jan Fischer, Referent im Bundesministerium f¸r
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), Berlin.
Autorin: Melita Tuschinski, Dipl.-Ing.UT, Freie Architektin, Stuttgart, seit
1999 Herausgeberin und Autorin des Fachportals www.EnEV-online.de
2. Welche Anl‰sse haben dazu
gef¸hrt, dass das erste EEW‰r-
meG 2009 seit letztem Jahr
novelliert wurde?
Fischer: Der wesentliche Grund
zur Novellierung des EEW‰rmeG
(aber auch des EEG und anderer
Gesetze) ergab sich daraus, dass
die Vorgaben der europ‰ischen
Erneuerbaren-Energien-Richtlinie
umzusetzen waren, insbesondere
zur Einf¸hrung einer Vorbildfunk-
tion f¸r ÷ffentliche Geb‰ude ab
dem 1. Januar 2011. Mit dem
Gesetzentwurf der Bundesregie-
rung haben wir auflerdem Pr‰zi-
sierungen f¸r einige ¸berwiegend
bereits bestehende Regelungen
vorgeschlagen, die der Bundestag
nun im Wesentlichen ¸bernom-
men hat.
3. Sollte das novellierte Gesetz
nicht treffender ÑEEW‰rme-
und EEK‰ltegesetzì heiflen? Das
erste Gesetz umfasste auch die
K‰lte aus erneuerbaren Ener-
gien, dies war jedoch erst Ñauf
den zweitenì Blick zu erken-
nen. Inwieweit hat sich der
Stellenwert der erneuerbaren
K‰lte in der Gesetzes-Novelle
gewandelt und welche Gr¸nde
stecken dahinter?
Fischer: Man kˆnnte es in der Tat
so nennen, aber der Schwerpunkt
liegt weiterhin auf der erneuer-
baren W‰rme, und der Name ist
schon lang genug. F¸r den etwas
erhˆhten Stellenwert der K‰lte
im Gesetz gibt es zwei wesentli-
che Gr¸nde:
� Zum einen erfordert die
Gleichwertigkeit von W‰rme
und K‰lte, wie sie in der EU-
Richtlinie zum Ausdruck
kommt, etliche Erg‰nzungen
im Gesetz.
� Zum zweiten gab es in dem
bisherigen Gesetzestext eini-
ge sprachliche Unklarheiten.
Beides erforderte einige Pr‰zisie-
rungen und die Einf¸hrung der
Definition f¸r ÑK‰lte aus erneu-
erbaren Energienì, die es norma-
tiv bisher nicht gab, sowie die
Umbenennung des bisherigen
ÑW‰rmeenergiebedarfsì in den