EEWärmeG 2011 + EnEV - ENEV-Online.de

Melita Tuschinski: EEW‰rmeG 2011 + EnEV in der Praxis Seite 2.45 von 2.87
Formulare f¸r
Nachweise, Anzeigen
und Bescheinigungen
Weitere Nachweise
ß 3 (1) Neubau
ß 9 (1) Nr. 1
Anteil EE des
Geb‰udes ausweisen
Andere Nachweise
fordern anstatt:
Nachweise nach Anlage
Nummern I.2, II.5, III.3,
IV.2, V.5, VI.3 und VIII.2
Das W‰rmegesetz gilt f¸r ganz Deutschland. Die Bundesl‰nder
sind jedoch daf¸r verantwortlich, wie es in der Praxis umgesetzt
wird. Damit das Nachweisverfahren bundesweit einfacher und
einheitlicher verl‰uft, erm‰chtigt das W‰rmegesetz das Bundes-
umweltministerium (BMU), dass es einvernehmlich mit dem Bun-
desbauministerium (BMVBS) einheitliche Formulare f¸r Nachwei-
se, Anzeigen oder Bescheinigungen einf¸hrt. Eine Ausnahme
bildet allerdings der Bedarfs-Energieausweis, als Nachweis im
Sinne des W‰rmegesetzes. F¸r diesen kann die Rechtsverordnung
keine neuen Formulare einf¸hren, denn die Energieeinsparver-
ordnung (EnEV) regelt diese Belange.
F¸r die Einf¸hrung der einheitlichen Formulare f¸r Nachweise,
Anzeigen oder Bescheinigungen soll eine neue Rechtsverordnung
- mit Zustimmung des Bundesrates - den gesetzlichen Rahmen
bilden. Sie kann allerdings Folgendes vorsehen:
� Zus‰tzliche Daten nachweisen:
Verpflichtete Eigent¸mer m¸ssten ggf. ¸ber bestimmte
Nachweise, Anzeigen oder Bescheinigungen hinaus weitere
Daten gegen¸ber der Behˆrde nachweisen, soweit dies f¸r
die ‹berwachung der Nutzungspflicht f¸r Neubauten nach
oder ihr Entfallen nach erforderlich w‰re. Allerdings w¸rde
dabei die regeln zum Schutz der personenbezogener Daten
mit einbezogen sein. Die ˆffentliche Hand w‰re allerdings
von dieser zus‰tzlichen Pflicht von Daten-Bekantmachungen
ausgenommen.
� Anteil der erneuerbaren Energien am W‰rme- und K‰l-
teenergiebedarf des Geb‰udes im Nachweis ausweisen:
Wenn verpflichtete Eigent¸mer W‰rmepumpen nutzen w¸r-
den, m¸sste man ggf. den Anteil der erneuerbaren Energien
wie in der EU-Richtlinie 13 , Anhang VII (Ber¸cksichtigung von
Energie aus W‰rmepumpen) berechnen.
� Andere Nachweise fordern:
Die Rechtsverordnung kˆnnte auch fordern, dass verpflichte-
te Geb‰udeeigent¸mer andere Nachweise erbringen m¸ssten
als soweit im W‰rmegesetz gefordert werden. Diese Nach-
weise m¸ssten sie ggf. der zust‰ndigen Behˆrde vorlegen
und entsprechend aufbewahren.
13
EU-Richtlinie EE 2009: Richtlinie 2009/28/EG des Europ‰ischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Fˆrderung
der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur ƒnderung und anschlieflenden Aufhebung der Richtlinien
2001/77/EG und 2003/30/EG, verk¸ndet im Amtblatt der Europ‰ischen Union, L 140 vom 5. Juni 2009, Seite 16 bis 62.
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