EEWärmeG 2011 + EnEV - ENEV-Online.de

Melita Tuschinski: EEW‰rmeG 2011 + EnEV in der Praxis 1.3 Neues zum EEW‰rmeG ñ Seite 3 von 9
Diese Berichte sollen insbesondere auf folgende Fragen antworten:
� Welche Erfahrungen hat das Bundesland mit der Vorbildfunktion
von ˆffentlichen Geb‰uden gesammelt? (Die Antwort auf diese
Frage ist allerdings nur ab dem Bericht aus dem Jahr 2013
verpflichtend, weil die Erf¸llung der Vorbildfunktion mit einer
zeitlichen Verzˆgerung in Kraft getreten war.)
� Hat das Bundesland bereits eigene Regelungen getroffen oder
plant es eigene Regelungen einzuf¸hren zur Fˆrderung der
Erzeugung von W‰rme und K‰lte aus erneuerbaren Energien?
� Hat das Bundesland f¸r bestehende ˆffentliche Geb‰ude eigene
Regelungen getroffen, die vom W‰rmegesetz abweichen?
� Hat das Bundesland f¸r privatwirtschaftliche Bestandsgeb‰ude
die Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien eingef¸hrt?
� Wie verl‰uft der Vollzug des Gesetzes im Bundesland?
Auf den Webseiten des BMU finden Interessierte die Berichte, die
soweit vorliegen. Es f‰llt auf, dass noch nicht alle Bundesl‰nder
vertreten sind, beispielsweise Nordrhein-Westfalen oder Bremen.
� www.bmu.de | EEW‰rmeG | Berichte der L‰nder
9. Mai 2012 Bundestag befasst sich mit Fragen zum Bericht der
Bundesregierung zum W‰rmegesetz in der Praxis
Das Erneuerbare-Energie-W‰rmegesetz (EEW‰rmeG 2011)
verpflichtet die Bundesregierung in ß 18 (Erfahrungsbericht) dem
Bundestag bis Ende des Jahres 2011 und danach alle vier Jahre zu
berichten welche Erfahrungen mit dem Gesetz in der Praxis
gemacht wurden. Diese Berichte sollen insbesondere auf folgende
Fragen antworten:
� Wie ist den Stand der Markteinf¸hrung von Anlagen zur
Erzeugung von W‰rme und K‰lte aus Erneuerbaren Energien im
Hinblick auf die Erreichung des Zwecks und Ziels des Gesetzes?
� Wie gestalten sich die technische Entwicklung, die
Kostenentwicklung und die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen?
� Wie hoch ist die eingesparte Menge Mineralˆl und Erdgas sowie
die dadurch reduzierten Emissionen von Treibhausgasen?
� Wie verl‰uft der Vollzug des Gesetzes?
Desgleichen soll die Bundesregierung in ihren Berichten auch
Vorschl‰ge zur weiteren Entwicklung des Gesetzes unterbreiten.
Weil dieser Bericht noch immer nicht vorliegt, haben drei SPD-
Bundestagsabgeordnete Fragen f¸r die Plenarsitzung des
Bundestages vom 9. Mai 2012 eingereicht.