Gleichstellung im schulischen Bereich - GEW

Vernetzung der Frauenvertretungen
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Die Frauenbeauftragten der Schulämter sind über die Verantwortliche im Kultusministerium
vernetzt. Zwischen den Vertrauenspersonen an den Schulen gibt es nur vereinzelte sporadische
Kontakte.
Freistellung
Nach § 15 Abs. 2 ThürGleichG ist die Frauenbeauftragte von sonstigen dienstlichen Tätigkeiten
freizustellen, soweit es nach Art und Größe der Dienststelle zur ordnungsgemäßen Durchführung
ihrer Aufgabe notwendig ist. Das Gesetz enthält somit keine formelhafte Freistellungsregel,
sondern eine zwingende Regelung, die jedoch von den Frauenbeauftragten eingefordert
werden muss. Ihr ist ferner die notwendige personelle und sachliche Ausstattung im
Rahmen der vorhandenen Haushaltsmitteln zur Verfügung zu stellen. Über den Umfang der
Freistellung und die Ausstattung entscheidet die Dienststellenleitung. Dies hindert die Frauenbeauftragte
nicht von einer gerichtlichen Überprüfung der Freistellungsregelung
Mit einbezogen in die Freistellungsregelung sind im Thüringer Gesetz ausdrücklich die Vertretung
der Frauenbeauftragten und die Vertrauenspersonen. Für Schulische Vertrauenspersonen
können im Rahmen der Schulpauschale (globale Stundenzuweisung je nach Schülerzahl)
Anrechnungsstunden für diese Tätigkeit vergeben werden. In der Praxis wird dieser Bedarf
von den Schulen jedoch nicht eingefordert.
Bestehende Freistellungsregelungen im schulischen Bereich:
• Kultusministerium halbe Stelle
• Staatliche Schulämter keine bestehenden Regelungen bekannt
• Schulen mögliche Anrechnungsstunden über globale
Stundenzuweisung
Aufgaben und Rechte der Frauenbeauftragten
In §§ 16 und 17 ThürGleichG werden nachfolgende Aufgaben und Rechte aufgeführt:
Die Frauenbeauftragte fördert und überwacht die Durchführung dieses Gesetzes und unterstützt
die Dienststellenleitung bei dessen Umsetzung. Sie ist bei allen Maßnahmen der Dienststelle,
die Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern, der Vereinbarkeit von Familie
und Beruf und der Verbesserung der beruflichen Situation der in der Dienststelle beschäftigten
Frauen betreffen, beratend einzubeziehen. Dies gilt insbesondere bei Einstellungen, Beförderungen
und Höhergruppierungen, Versetzungen, Umsetzungen und Abordnung für eine
Dauer von mehr als drei Monaten, vorzeitige Beendigung der Beschäftigung, Konzeptionen
von Fortbildungsmaßnahmen und der diesbezüglichen Teilnahmeentscheidung, Aufstellung,
Änderung und Umsetzung des Frauenförderplanes, Besetzung von Kommissionen, Arbeitsgruppen,
Beiräten, sonstigen Gremien, Arbeitszeitregelungen, Teilzeitbeschäftigung und Be-