Ausgangssituation

8. Güteanforderungen an Ersatzbrennstoffe aus Restabfall
In diesem Kapitel wird die Frage untersucht, wie die in den vorangegangenen
Kapiteln erhaltenen Ergebnisse für die abfallwirtschaftliche und rechtliche Praxis
nutzbar gemacht werden können. So würde eine rechtlich nicht zu kritisierende
Anwendung der Rechtsnorm im Rahmen der erforderlichen behördlichen Einzelfallprüfungen
(beispielsweise im Rahmen der BImSchG-Verfahren) eine zusätzliche
hohe Nachweislast für den Antragsteller bedeuten. Dies ist auch ein Grund,
warum der Vollzug des § 5 Abs. 5 Pkt. 4 KrW-/AbfG in Deutschland eher zögerlich
erfolgt.
Andererseits steht mit der beschriebenen Methode und der Datenlage ein Werkzeug
zur Verfügung, um die Rechtsnorm auch im Einzelfall anwenden zu können.
Und die abfallwirtschaftliche und ökologische Relevanz der Rechtsnorm ist gegeben.
Eine Lösung dieses Konfliktes könnte darin gesehen werden, dass für Ersatzbrennstoffe
mit der Methode der Stoffflussanalyse allgemeine Anforderungen
erarbeitet werden, die die Einzelfallprüfung ersetzen. Diese allgemeinen Anforderungen
müssten dann jeweils nur noch daraufhin geprüft werden, ob ihre Anwendung
im Einzelfall auch tatsächlich die relevanten Schutzziele und Rechtsnormen
garantiert.
Um nicht in jedem Einzelfall aufwendige stoffflussanalytische Prüfungen durchführen
zu müssen, kann es daher eine deutliche Vollzugserleichterung sein,
wenn auf der Basis des § 5 Abs. 5 Pkt. 4 KrW-/AbfG allgemeinverbindliche Güteanforderungen
an Ersatzbrennstoffe festgelegt würden.
Bevor eigene Anforderungen erarbeitet werden, ist es sinnvoll, zunächst zu untersuchen,
was auf diesem Feld bereits an Anforderungen vorgelegt wurde. Daher
wird analysiert, welche Güteanforderungen an Ersatzbrennstoffe bisher aufgestellt
wurden.
8.1 Anforderungen an Ersatzbrennstoffe in der Schweiz
In Europa sind insbesondere die Regelungen des Schweizer Bundesamtes für
Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) zur Abfallmitverbrennung in Schweizer
Zementwerken hervorzuheben.
Die Zementindustrie in der Schweiz hat, wie in vielen anderen europäischen
Ländern, das Interesse, einen großen Teils ihres Bedarfs an thermischer Energie
mit geeigneten brennbaren Abfällen zu decken. Bereits 1993 hatte das BUWAL
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