Ausgangssituation

handlung bei der gegebenen Rechtslage ebenfalls für Teilfraktionen eine thermische
Behandlung erfordert, ist der Problemschwerpunkt klar definiert. Im Folgenden
wird zunächst kurz analysiert, wie hoch sich dieses Defizit darstellt. Der Gesamtbedarf
an thermischer Behandlungskapazität errechnet sich aus dem Bedarf
für die Behandlung von Restabfall bzw. heizwertreichen Fraktionen aus der nichtthermische
Abfallvorbehandlung sowie für hausmüllähnliche Gewerbeabfälle einschließlich
der Sortierreste.
3.1 Abfallmengen für die thermische Behandlung und energetische
Verwertung
Die zukünftig für die thermische Behandlung und energetische Verwertung anstehenden
Abfallmengen werden sich im Wesentlichen aus dem Bereich der
Abfälle aus Industrie und Gewerbe sowie der noch vorhandenen Entsorgungslücke
für Restabfall ergeben.
3.1.1 Abfälle aus Industrie und Gewerbe
Von den Abfällen aus Industrie und Gewerbe ist eine relevante Zunahme der
Mengen, die in die thermische Behandlung oder energetische Verwertung verbracht
werden, vor allem bei den hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen und Sortierresten
zu erwarten.
Das Aufkommen an hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen plus Sortierresten –
ohne produktionsspezifische Abfälle und Baustellenabfälle – belief sich im Jahr
1998 auf etwa 6,3 Mio. t [11, S. XXXI] und soll bis 2005 auf etwa 5,8 Mio. t zurückgehen.
Eine beachtliche Menge an Gewerbeabfall, die in dieser Menge nicht
enthalten ist, gelangt derzeit noch in eine sogenannte Scheinverwertung [12]. In
der Begründung zur Gewerbeabfallverordnung heißt es dazu [13]:
„Abfälle aus der Sortieranlage werden zum Teil nur zu einem geringen Prozentsatz
in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt, während ein größerer Prozentsatz
– zumeist weit entfernt vom Anfallort – einer Beseitigung auf kostengünstigen
Deponien zugeführt wird (sogenannte Scheinverwertung), wodurch ökologisch
anspruchsvolle Verwertungswege benachteiligt werden.“
Die Gewerbeabfallmengen, die bundesweit zwecks Scheinverwertung auf Deponien
gelangen, sind nicht statistisch erfasst. Hierbei dürfte es sich um etwa 3 bis
5 Mio. t/a [14, S. 5 f.] gehandelt haben. Eine Lenkung der Stoffströme weg von
der Schein- hin zur echten Verwertung oder Beseitigung verspricht sich der Gesetzgeber
auch von der Gewerbeabfallverordnung vom 19. Juni 2002, die am
1.1.2003 in Kraft getreten ist. Danach haben Besitzer von gewerblichen Abfällen
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