Ausgangssituation

3.2.6 Theoretisches Marktpotenzial Europa
Die Absatzmöglichkeiten in Europa sind in großem Umfang gegeben – zumindestens
in der Theorie. So kommt die TNO [40] im Rahmen einer für die DG XVII
der EU-Kommission erstellten Studie zu einem möglichen Marktvolumen an Ersatzbrennstoffen
für die Europäische Union von 80 Mio. t/a. Dabei ist aber zu beachten,
dass sich Sonderabfälle in Konkurrenz zu der Verwertung von Ersatzbrennstoffen
aus Gewerbe- und Haushaltsabfällen insbesondere bei Zementwerken
entwickeln werden.
Als Verwertungsmöglichkeiten kommen insbesondere auch Stoffumwandlungsprozesse
zur Anwendung, bei denen sich die Frage der Anreicherung im Erzeugnis
stellt.
3.2.7 Zukünftige Entwicklung
Derzeit ist absehbar, dass es in den nächsten Jahren ein wachsendes Angebot
an Ersatzbrennstoffen bzw. Abfällen zur thermischen Verwertung geben wird. Die
Entwicklung prägende Daten sind die neue Gewerbeabfallverordnung, die Entscheidung
des EuGH in der Rechtssache C-458/00 [16] und die AbfAblV.
• Die zum 1.1.2003 in Kraft getretene Gewerbeabfallverordnung soll dafür Sorge
tragen, dass die etwa 3 bis 5 Mio. t/a an hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen,
die bislang in die Scheinverwertung gelangten, nunmehr ordnungsgemäß
und schadlos verwertet oder beseitigt werden. In beiden Fällen besteht
Bedarf an thermischen Anlagen: zur energetischen Verwertung und zur thermischen
Behandlung vor Deponierung.
• Gemischte Gewerbeabfälle können derzeit zur Erfüllung der Verwertungsquoten
noch auf MVAs als energetische Verwertungsanlagen zurückgreifen.
Die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-458/00 [16] könnte dazu
führen, dass dies zukünftig nicht mehr zulässig ist.
• Die AbfAblV beendet spätestens zum 1.6.2005 die Ablagerung von unbehandelten
Restabfällen und auch hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen auf Deponien.
Die Abtrennung von Heizwertträgern ist zwingend vorgeschrieben. Für
diese sind entsprechende Verwertungs- oder Behandlungsmöglichkeiten zu
finden.
Derzeit ist nicht absehbar, wie der Markt auf dieses sich entwickelnde Überangebot
an Ersatzbrennstoffen reagieren wird. Als große Imponderabilie erweist sich
dabei die EU-Erweiterung zum 1.5.2004. Mit dem EU-Beitritt werden die Binnengrenzen
zu den neuen EU-Staaten fallen. Nach Keinhorst [41] könnte eine
Sogwirkung für Abfallströme aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten mit
hohen Standards in der Abfallwirtschaft ausgelöst werden, wenn parallel zu et-
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