Ausgangssituation

2.1 Schadstoff
Der Begriff Schadstoff wird wissenschaftlich zumeist vom potenziell eintretenden
Schaden an einem Zielort durch beispielsweise eine Schadstoffexposition – also
wirkungsbezogen – definiert. Eine Wirkung, auch eine potenzielle Wirkung, hängt
vom potenziellen Erreichen des jeweiligen Zielortes und in vielen Fällen auch von
dem Überschreiten einer definierten Wirkungsdosis oder Wirkungsschwelle ab.
Diese Definition ist, da sie eine sehr hohe Abhängigkeit von den Einzelfallkonstellationen
aufweist, wenig praxisgerecht.
In der abfallrechtlichen Praxis hat sich eine Definition anhand der intrinsischen
Eigenschaft von Stoffen etabliert. Daher sind beispielsweise für die hier diskutierte
Rechtsnorm des § 5 Abs. 5 Pkt. 4 des KrW-/AbfG die toxischen Schwermetalle
von Bedeutung. Als Wirkung ist, neben gegebener Persistenz, die jeweilige
öko- und humantoxikologische Eigenschaft zu nennen. Die in der Diskussion
befindlichen Stoffe sind Antimon, Arsen, Beryllium, Blei, Cadmium, Chrom, Kobalt,
Kupfer, Mangan, Nickel, Quecksilber, Selen, Thallium, Vanadium, Zink,
Zinn.
2.2 Erzeugnis
Ein Erzeugnis entsteht in der hier zu beurteilenden Fragestellung im Rahmen
eines Stoffumwandlungsprozesses. Hierunter fällt beispielsweise die Erzeugung
von Klinker in einem Zementwerk. Ein Erzeugnis ist zu unterscheiden von einem
Rohstoff. Der Rohstoff ist die Ausgangsbasis für die Stoffumwandlung. Ein Erzeugnis
ist auch zu unterscheiden von einem Stoff, da letzterer nicht zwangsläufig
einer Stoffumwandlung unterlegen hat. Ein Erzeugnis kann zudem aus mehreren
Stoffen stehen.
Zu unterscheiden ist weiterhin zwischen Erzeugnis und Produkt. Das KrW-/AbfG
enthält keinen eigene Definition des Produktbegriffes. Dieser erschließt sich
vielmehr als Gegenbegriff zum Abfall, indem er sich auf Sachen bezieht, die –
anders als Abfall – zweckgerichtet hergestellt werden. Maßgeblich für die Einstufung
als Produkt ist, ob unter Berücksichtigung der Verkehrsanschauung zumindestens
ein untergeordneter Produktionszweck erkennbar ist [9, S. 6].
In § 5 Abs. 5 Pkt. 4 KrW-/AbfG spricht der Gesetzgeber dagegen von Erzeugnissen.
Ein Erzeugnis kann ein Produkt sein, muss es aber nicht, z.B. wenn der
nach abfallrechtlicher Produktdefinition erforderliche Produktionszweck fehlt. Der
Begriff Erzeugnis, auf den sich die Prüfungserfordernis des § 5 Abs. 5 KrW-/AbfG
Pkt. 4 bezieht, beinhaltet daher auch Erzeugnisse, die keinem Produktionszweck
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