ELStAM – Informationen für Arbeitgeber - Elster

4. Abmeldung eines Arbeitnehmers
4.1. Allgemeines
ELStAM – Informationen für Arbeitgeber
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© Christiane Grahn, fachliche Steuerung ElsterLohn II, FM NRW
Version:
Stand:
1.1
28.02.2013
Bisher war es bei einem Arbeitgeberwechsel bzw. bei der Beendigung des
Arbeitsverhältnisses notwendig, dass der alte Arbeitgeber dem Arbeitnehmer dessen
Lohnsteuerkarte aushändigte (§ 39b Absatz 1 Satz 3 EStG a.F.). Je nach Einzelfall
musste der Arbeitnehmer diese dann einem neuen Arbeitgeber übergeben (§ 39b Absatz
1 Satz 1 EStG a.F.) oder aufbewahren.
Mit der ELStAM-Datenbank entfällt dieser Vorgang.
Der Arbeitgeber ist im elektronischen Verfahren verpflichtet, den Arbeitnehmer bei
Beschäftigungsende in der ELStAM-Datenbank abzumelden, indem er den Tag der
Beendigung des Arbeitsverhältnisses unverzüglich mitteilt (§ 39e Absatz 4 Satz 5 EStG).
Der Arbeitgeber erhält hierüber eine Abmeldebestätigung.
Die Mitteilung der Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss unverzüglich erfolgen.
Unverzüglich ist ein Handeln, wenn es ohne schuldhaftes Verzögern erfolgt.
4.2. Wegzug des Arbeitnehmers ins Ausland bzw. Rückkehr nach Deutschland
Wenn ein Arbeitnehmer ins Ausland verzieht, übermittelt die Meldebehörde diese
Information an die ELStAM-Datenbank. Daraufhin wird der Abruf der ELStAM für diesen
Arbeitnehmer automatisch in der Datenbank gesperrt und der Arbeitgeber erhält in der
nächsten Änderungsliste den Hinweis, dass keine Abrufberechtigung mehr vorliegt. Der
Arbeitgeber erhält ab diesem Zeitpunkt keine Änderungslisten mehr. Mit der Sperrung
des Datensatzes erlischt die Abrufberechtigung. Hierbei ist unerheblich, ob der
Arbeitnehmer noch bei einem inländischen Arbeitgeber beschäftigt ist.
Der Arbeitnehmer, der seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt, ist ab diesem Zeitpunkt in
der Regel beschränkt steuerpflichtig. Für diese Gruppe von Arbeitnehmern ist aktuell
noch kein Abruf der Daten aus der ELStAM-Datenbank möglich. Der Arbeitnehmer muss
vom Arbeitgeber im elektronischen Verfahren abgemeldet werden und es wird eine
Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug nach § 39 Absatz 3 EStG (z.B. Bescheinigung
für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer) vom Betriebsstättenfinanzamt
ausgestellt, um die Lohnsteuer mit den zutreffenden Merkmalen (und nicht Steuerklasse
VI) berechnen zu können.