ELStAM – Informationen für Arbeitgeber - Elster

F. Einführungszeitraum 2013
1. Allgemeines
ELStAM – Informationen für Arbeitgeber
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© Christiane Grahn, fachliche Steuerung ElsterLohn II, FM NRW
Version:
Stand:
1.1
28.02.2013
Im April 2012 wurde von den Finanzministern beschlossen, den Umstieg auf das
elektronische Verfahren nicht zu einem festen Stichtag vorzunehmen, sondern über das
Jahr 2013 zu strecken. Durch diese gestreckte Einführung wird es den Arbeitgebern
ermöglicht, den Zeitpunkt des Umstiegs im Jahr 2013 für ihr Unternehmen selbst zu
wählen. Daraus folgt, dass es im gesamten Jahr 2013 sowohl Arbeitgeber gibt, die im
bisherigen Papierverfahren arbeiten, als auch Arbeitgeber, die bereits in das
elektronische Verfahren eingestiegen sind. Diese Parallelität der beiden Varianten birgt
einige Herausforderungen, erfordert konkrete Regelungen für 2013 und bietet allen
Beteiligten verschiedene Handlungsoptionen. Dies soll im Folgenden dargestellt werden.
2. Rechtliche Regelungen für 2013
In drei BMF-Schreiben vom 02.10.2012, 11.10.2012 und 19.12.2012 (siehe unter I.
„weitere Dokumente“) sind die rechtlichen Regelungen für 2013 getroffen worden.
Die BMF-Schreiben vom 02.10.2012 und 11.10.2012 sind im Entwurfsstadium
veröffentlicht worden. Diese ungewöhnliche Vorgehensweise war notwendig, da die
Regelungen seit dem 01.11.2012 durch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer berücksichtigt
werden müssen, gleichzeitig aber das zu Grunde liegende Gesetz noch nicht in Kraft
getreten ist. Durch die Verzögerungen im Gesetzgebungsverfahren wurden die
erforderlichen Regelungen vorab im BMF-Schreiben vom 19.12.2012 bekannt gemacht.
Die BMF-Schreiben vom 02.10.2012 und 11.10.2012 sind weiterhin im Entwurfsstadium
veröffentlicht, jedoch gültig und anzuwenden.
Als Starttermin für das elektronische Verfahren ist der 01.11.2012 bestimmt worden. Seit
diesem Tag können die Arbeitnehmer angemeldet und die ELStAM elektronisch
abgerufen werden. Die ELStAM sind erstmals ab dem 01.01.2013 anzuwenden, auch bei
einem Abruf in 2012 wurden die ELStAM daher mit Gültigkeit zum 01.01.2013
übermittelt. Die ELStAM sind zwar grundsätzlich ab dem 01.01.2013 anzuwenden, die
Arbeitgeber erhalten jedoch die Möglichkeit, im Laufe des Jahres 2013 umzustellen,
spätestens für die letzte Lohnabrechnung des Jahres 2013 muss der Arbeitgeber die
ELStAM abgerufen und grundsätzlich angewandt haben.
2.1. Papier-Verfahren 2013
Arbeitgeber, die einmal auf das ELStAM-Verfahren umgestellt haben, können
grundsätzlich nicht mehr zum Papier-Verfahren zurückkehren. Dabei ist jedoch zu
beachten, dass keine Bedenken bestehen, wenn der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer im