ELStAM – Informationen für Arbeitgeber - Elster

ELStAM – Informationen für Arbeitgeber
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© Christiane Grahn, fachliche Steuerung ElsterLohn II, FM NRW
Version:
Stand:
1.1
28.02.2013
Der Arbeitgeber soll den Arbeitnehmer über die erstmalige Anwendung der ELStAM
informieren 14 . Die mit der Anmeldebestätigung übermittelten ELStAM sind für die
Lohnabrechnung zu Grunde zu legen. eine Rückkehr zum Papier-Verfahren ist nur in den
unter 2.3 und 2.4 genannten Ausnahmefällen zulässig.
Wird nach der Anmeldung der Arbeitnehmer festgestellt, dass die bisher auf den
Papierbescheinigungen eingetragenen Lohnsteuerabzugsmerkmale unzutreffend sind,
besteht für den Arbeitgeber weder eine Korrekturpflicht nach § 41c EStG noch eine
Verpflichtung, dies dem Betriebsstättenfinanzamt anzuzeigen.
Beispiel:
Der Arbeitgeber steigt zum 1.7.2013 in das elektronische Verfahren ein. Er meldet den
Arbeitnehmer entsprechend der ihm vorliegenden Lohnsteuerkarte 2010 als
Hauptarbeitgeber an. In der Anmeldebestätigung wird für den Arbeitnehmer ab dem
1.7.2013 die Stkl. I mitgeteilt, da der Arbeitnehmer bereits Ende 2012 von seinem
Ehegatten geschieden worden ist. Bisher lag dem Arbeitgeber die Lohnsteuerkarte 2010
vor, auf der die Stkl. III eingetragen war. Der Arbeitnehmer ist seiner Verpflichtung zur
Änderung der Lohnsteuerkarte nicht nachgekommen.
Der Arbeitgeber ist nicht zu einer Korrektur des Lohnsteuerabzugs für die Monate Januar
bis Juni 2013 verpflichtet, da ihm keine elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
mit zeitlicher Rückwirkung (ELStAM gültig ab 01.07.2013) zur Verfügung gestellt worden
sind und er die Lohnsteuer aufgrund der Angaben der Lohnsteuerkarte 2010
vorschriftsmäßig einbehalten hat. Der Arbeitgeber hat auch keine Anzeigeverpflichtung
gegenüber dem Betriebsstättenfinanzamt nach § 41c Abs. 4 EStG. Das Finanzamt hat
die zu wenig einbehaltene Lohnsteuer vom Arbeitnehmer direkt nachzufordern.
2.2.1. Freibeträge
Grundsätzlich sind Freibeträge (ausgenommen Freibeträge nach § 39a Absatz 1
Nummer 4 EStG = Pauschbeträge für behinderte Menschen und Hinterbliebene) jährlich
neu zu beantragen. Abweichend von diesem Grundsatz wurde durch BMF-Schreiben
festgelegt, dass für die Jahre 2011 und 2012 Freibeträge ohne erneute Anträge weiterhin
berücksichtigt werden konnten.
Für 2013 können Freibeträge für den Zeitraum des Papierverfahrens ebenfalls ohne
erneute Beantragung berücksichtigt werden. Wechselt der Arbeitgeber in das
elektronische Verfahren, erhält er in der Anmeldebestätigung jedoch nur Freibeträge, die
14 siehe dazu auch Musterschreiben unter www.elster.de/arbeitg_elstam.php