SIGNAL KV-Handbuch - SIGNAL IDUNA Vertriebspartnerservice AG

KV-Lexikon (wichtige Fachbegriffe von A bis Z)
Praktikanten
Vorgeschriebene Praktika liegen nur dann vor, wenn sie in einer Ausbildungs-,
Studien- oder Prüfungsordnung normiert sind. Die Verpflichtung
zur Ableistung des Praktikums ist nachzuweisen. Bei der
versicherungsrechtlichen Beurteilung von Praktikanten sind folgende
Besonderheiten zu beachten:
Sachverhalt KV und PV ALV und RV
vorgeschriebenes Vorpraktikum
ohne Entgelt
vorgeschriebenes Vorpraktikum
mit Entgelt
vorgeschriebenes Zwischenpraktikum
mit oder
ohne Entgelt (mit Immatrikulation)
nicht vorgeschriebenes
Zwischenpraktikum mit
oder ohne Entgelt
vorgeschriebenes Nachpraktikum
ohne Entgelt
vorgeschriebenes Nachpraktikum
mit Entgelt
nicht vorgeschriebenes
Vor- oder Nachpraktikum
ohne Entgelt
nicht vorgeschriebenes
Vor- oder Nachpraktikum
mit Entgelt
Rechtsgrundlagen der PKV
104 KV-LEXIKON
pflichtig pflichtig
pflichtig pflichtig
frei frei
KV: Ohne
Arbeitsentgelt: kein
sozialversicherungspflichtigesBeschäftigungsverhältnis,
keine
Versicherungspflicht
bzw. Beitragspflicht
KV: Mit
Arbeitsentgelt: versicherungs-
und
beitragspflichtig
Ausnahmen:
20-Stundenregel,
450-Euro-Job,
kurzfristige Beschäftigung
RV: Ohne
Arbeitsentgelt: kein
sozialversicherungspflichtigesBeschäftigungsverhältnis,
keine
Versicherungspflicht
bzw. Beitragspflicht
RV: Mit
Arbeitsentgelt:
stets versicherungspflichtig.Jedoch
frei, wenn geringfügig
entlohnte
bzw. kurzfristige
Beschäftigung vorliegt
ALV:
analog KV/PV
pflichtig pflichtig
pflichtig pflichtig
frei frei
grundsätzlich
pflichtig
3 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
3 Versicherungsvertragsgesetz (VVG)
3 Allgemeine Versicherungsbedingungen
(Teil I, II = Musterbedingungen mit SIGNAL
Tarifbedingungen, Teil III = SIGNAL Tarif)
3 BGB, HGB und einzelvertragliche Regelungen
Rentner
grundsätzlich
pflichtig
Die Entscheidung für die SIGNAL Krankenversicherung hängt auch
davon ab, wie im Alter - als Rentner - die Bei trags belastung in der
GKV aussieht. Vor dem 01.04.2002 konnten Rentner nur dann in die
günstige Pflichtversicherung der Rentner (KVdR), wenn sie 9/10 der
zweiten Lebensarbeitshälfte in der GKV pflichtversichert waren. Vor
dem Hintergrund der Bundestagswahl vom 22.09.2002 können seit
dem 01.04.2002 alle Rentner in die KVdR, wenn sie 90 % der zweiten
Lebens ar beits hälfte GKV-versichert (freiwillig oder pflichtversichert)
waren. Doch schon jetzt steht fest: Von dieser Neuregelung
werden nur die aktuellen Rentner und rentennahen Jahrgänge pro-
fitieren. Alle anderen werden, wenn sie Rentner sind, von ihren
gesamten Einnahmen (inkl. Mieten und Zinsen) Beiträge zu zahlen
haben.
1. Pflichtversicherte Rentner in der Krankenversicherung der
Rentner (KVdR)
Versicherungspflicht in der KVdR besteht, wenn der Rentner mindestens
90% der zweiten Lebensarbeitshälfte GKV-versichert war
(freiwillig oder pflichtversichert).
Erstmalige Erwerbstätigkeit Tag der Rentenantragstellung
↓ ↓
Lebensarbeitszeit
↓
↓
2. Hälfte der Lebensarbeitszeit
Pflichtversicherte Rentner in der Krankenversicherung der Rentner
zahlen Beiträge an die GKV aus:
a) der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung
b) sonstigen Versorgungsbezügen (z. B. Betriebsrenten, Kapitalleistung
einer Direktversicherung)
c) Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit
Seit dem 1.1.2004: Freiwillig versicherte Rentner zahlen auf Rente
und Versorgungsbezüge den allgemeinen Beitrags satz. Kapitalleistungen
aus Versorgungsbezügen (z. B. Direktversicherung) werden
mit 120-stel über 10 Jahre verteilt beitragspflichtig. Außerdem ist seit
dem 1.4.2004 der Beitragszuschuss zur Pflegeversicherung für
sämtliche Rentner weggefallen.
Grundsatz: Bei Versicherungspflichtigen gilt für die Bemessung der
Beiträge aus GRV-Renten der allgemeine Beitragssatz. Beitragssatzveränderungen
gelten sofort. Beispiel: Verändert die Bundesregierung
den allgemeinen Beitragssatz zum 1.1.2013 verändert, gilt dieser
für Renten ebenfalls ab 1.1.2013. Der pflichtversicherte Rentner
und sein Rentenversicherungsträger tragen diesen Beitragssatz je
zur Hälfte (s. §§ 247 und 249a SGB V).
– Für Versorgungsbezüge oder ein evtl. vorhandenes Arbeitseinkommen
gilt ebenfalls der allgemeine Beitragssatz
(§ 248 SGB V).
Jeder Rentenantragsteller kann sich von der Versicherungs pflicht in
der KVdR befreien lassen. Der Antrag auf Befreiung ist bei der Krankenkasse
zu stellen, bei der der Rentenbezieher zuletzt versichert
war (z. B. AOK, IKK, BEK, DAK usw.).
Frist beachten!
Der Befreiungsantrag muss spätestens innerhalb von 3 Mona ten ab
dem Tag der Rentenantragstellung bei der zuständigen Krankenkasse
vorliegen. Wichtig: Ein Wechsel in der Rentenart löst kein
neues Befreiungsrecht aus (z. B. von Erwerbsminderungsrente zu
Altersrente).
Unser Tipp:
Vom Versicherungsamt der Stadtverwaltung wird in aller Regel bei
der Rentenantragstellung das „Merkblatt über die KVdR“ und der
Vordruck „Meldung zur KVdR“ ausgehändigt. Bereits auf diesem
Vordruck kann ein Befreiungswunsch des zukünftigen Rentners vermerkt
werden.
↓
Pflichtversicherung als Rentner,
wer mindestens 9/10 dieser Zeit in
der GKV versichert war.
Freiwillige Weiterversicherung als
Rentner, wer weniger als 9/10 dieser
Zeit in der GKV versichert war.