SIGNAL KV-Handbuch - SIGNAL IDUNA Vertriebspartnerservice AG

Künstler und Publizisten Gärtner und Landwirte
Selbstständige Künstler und Publizisten sind in der Kranken-, Renten-
und Pflegeversicherung nach den näheren Bestim mungen des
Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) grundsätzlich versicherungspflichtig.
Begründet wird dies mit der besonderen Situation
dieses Personenkreises, die durch schwankende und unregelmäßige
Einkünfte geprägt ist.
Betroffen sind Personen, die nicht nur vorübergehend selbstständig
erwerbstätig Musik, darstellende oder bildende Kunst schaffen, ausüben
oder lehren oder als Schriftsteller, Journalist oder in anderer
Weise publizistisch tätig sind.
Die Versicherungspflicht prüft die Künstlersozialkasse. Versichert
ist der Künstler weiter bei einer gewählten Krankenkasse (AOK, IKK,
BKK, Ersatzkasse, Knappschaft-Bahn-See)
Anschrift: Künstlersozialkasse, 26380 Wilhelmshaven
Neben der Künstlersozialkasse prüft seit Mitte 2007 auch die Deutsche
Rentenversicherung Bund die rechtzeitige und vollständige
Zahlung der Künstlersozialabgabe.
Befreiungsmöglichkeit
Von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung
können sich Künstler und Publizisten unter folgenden Voraussetzungen
befreien lassen:
1. erstmalige Aufnahme einer künstlerischen Tätigkeit
Berufsanfänger werden auf Antrag generell befreit, wenn sie der
Künstlersozialkasse eine PKV-Vollversicherung nachweisen. Ein
solcher Antrag ist spätestens drei Monate nach Fest stellung der
Versicherungspflicht bei der Künstlersozialkasse zu stellen und
erfolgt – sofern keine Leistungen beansprucht wurden – grundsätzlich
rückwirkend.
Der Künstler/ Publizist kann bis zum Ablauf von 3 Jahren nach
Aufnahme der Tätigkeit erklären, dass seine Befreiung enden
soll. Die Versicherungspflicht beginnt dann nach Ablauf der Dreijahresfrist.
Faustregel: Erst nach einem entsprechenden Bescheid der
Künstlersozialkasse fragen. Liegt die Feststellung länger als drei
Monate zurück, kann nur eine Zusatzversicherung angeboten
werden, bzw. Befreiung nach Punkt 2 prüfen.
2. in laufender künstlerischer Tätigkeit
Wer in 3 aufeinander folgenden Kalenderjahren insgesamt ein
Arbeitseinkommen oberhalb der Jahresarbeitsentgeltgrenze-
Summe erzielt (Höherverdienende), kann sich von der Ver sicherungspflicht
ebenfalls – aber nur auf Antrag – befreien lassen.
Der Antrag ist bis zum 31. März des auf den 3-Jahres-Zeitraum
folgenden Kalenderjahres zu stellen. Die Befreiung wirkt vom
Beginn des Monats, der auf die Antragstellung folgt.
Beispiel
Jahresarbeitsentgeltgrenzen
alte und neue Bundesländer
2011 = 49.500 €
2012 = 50.850 €
2013 = 52.200 €
tatsächliches
Jahresarbeitsentgelt
2011 = 50.500 €
2012 = 51.950 €
2013 = 52.500 €
Antrag am 25.01.2014 (Befreiung wirkt ab 1.2.2014)
Summe Jahresarbeitsentgeltgrenzen 2011 bis 2013 = 152.550 €
Summe tatsächliche Jahresentgelte 2011 bis 2013 = 154.950 €
Befreiung ist möglich, weil tatsächliches Gesamtentgelt über
der Summe der Entgeltgrenzen liegt.
Beitragszuschuss für PKV versicherte Künstler
Wird der Künstler/ Publizist von der Versicherungspflicht befreit,
zahlt die Künstlersozialkasse (nicht etwa ein Auftraggeber) einen
Beitragszuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrages, der im Fall der
Versicherungspflicht zu zahlen wäre, maximal die Hälfte des tatsächlichen
Beitrages.
Gärtner/ Landwirte sind grundsätzlich als Unternehmer in der landwirtschaftlichen
Krankenversicherung versicherungspflichtig
(Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte KVLG).
Zu dem Personenkreis gehören:
landwirtschaftliche Unternehmer,
mitarbeitende Familienangehörige,
Bezieher von Altersgeld
aus folgenden Bereichen:
Land- und Forstwirtschaft einschließlich
Wein- und Gartenbau,
Teichwirtschaft und Fischzucht.
Gleichgestellt sind Unternehmer der
Binnenfischerei, Imkerei und Wanderschäferei
Voraussetzung für die Versicherungspflicht des „typischen“ Landwirtes:
Das Unternehmen beruht auf Bodenbewirt schaf tung bzw.
Fruchtziehung (dagegen ist eine Dienstleistung wie z. B. Gartengestaltung
nicht versicherungspflichtig) und erreicht die Mindestgröße.
Die Mindestgröße orientiert sich am Wirt schafts wert und
ist ein Grenzwert, der von der landwirtschaftlichen Alterskasse in
Zusammenarbeit mit dem Gesamtverband der landwirtschaftlichen
Alterskassen unter Berücksichtigung der örtlichen und regionalen
Gegebenheiten festgesetzt wird.
Wer z. B. als selbstständig Tätiger (Unternehmer) mit dem
betriebsindividuellen Wirtschaftswert den Grenzwert erreicht und
nicht in einer anderen GKV vorrangig pflichtversichert ist oder
außerlandwirtschaftlich hauptberuflich tätig ist, muss Beiträge zur
landwirtschaftlichen Krankenkasse entrichten.
Nicht versicherungspflichtig sind Landwirte und Gärtner, die als
höherverdienende Arbeitnehmer oder Beamte ihrem gärtnerischen
oder landwirtschaftlichen Hobby nachgehen, ihren Hauptberuf
also außerhalb der Landwirtschaft ausüben. Dies gilt auch,
wenn eine selbstständige Tätigkeit außerhalb der Landwirtschaft
die Haupteinnahmequelle darstellt.
Neben den landwirtschaftlichen Unternehmen, die einen Betrieb
der Mindestgröße bewirtschaften, sind auch die so genannten
Kleinunternehmer versicherungspflichtig. Dabei sind zwei
Vo raussetzungen zu erfüllen:
1. Das wirtschaftliche Unternehmen darf die festgesetzte Mindestgröße
um nicht mehr als die Hälfte unterschreiten.
Beispiel: Die festgesetzte Mindestgröße ist ein Wirtschaftswert
von 25.000 Euro. Der Unternehmer wäre dann ab einem
Wirtschaftswert von 12.500 Euro versicherungspflichtig und
2. Das übrige Einkommen als Arbeitnehmer oder außerlandwirtschaftlich
selbstständig Tätiger darf jährlich 16.170 Euro/
13.650 Euro nicht übersteigen (West/ Ost-Werte 2013 = 1/2
Bezugsgröße nach § 18 SGB IV).
Befreiungsmöglichkeit – SIGNAL als Alternative
Die SIGNAL Krankenversicherung ist oft eine echte Alternative zu
dieser Pflichtversicherung. Eine Befreiung von der Versicherungspflicht
ist dabei an zwei Voraussetzungen gebunden:
1. Wirtschaftswert
Der Wirtschaftswert des landwirtschaftlichen Unternehmens
übersteigt 30.677,51 Euro. Er wird durch die Finanzbehörden
nach dem Bewertungsgesetz im Einheitsbescheid festgesetzt
und gibt die potenzielle Ertragskraft des gärtnerischen und
landwirtschaftlichen Unternehmens wieder.
2. Antragsfrist
Die Befreiung muss innerhalb von 3 Monaten nach Eintritt der
Versicherungspflicht beantragt werden, z. B. nach Übernahme
eines Hofes. Sie gilt dann rückwirkend von Beginn an. Die
Befreiung kann nicht widerrufen werden. Eine Befreiung ist
jedoch nicht mehr möglich, wenn bereits Leistungen in
Anspruch genommen worden sind.
Änderung für Gärtner, Landwirte, Künstler und Publizisten
Seit dem 01.07.2000 werden mindestens 55-Jährige, die in den
letzten 5 Jahren vorher PKV-versichert waren, nicht mehr versicherungspflichtig.
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