Flächennutzungsplan Neu-Ulm 2025 - Stadt Neu-Ulm

A Erfordernis und Ablauf der Planung
A.1 Aufgaben der Flächennutzungsplans mit integriertem Landschaftsplan
Im Flächennutzungsplan (FNP) wird für das gesamte Stadtgebiet die sich aus der beabsichtigten
städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung in den
Grundzügen dargestellt (§ 5 Abs. 1 Baugesetzbuch). Der Flächennutzungsplan soll eine
nachhaltige städtebauliche Entwicklung, welche die sozialen, wirtschaftlichen und
umweltschützenden Belange auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen
miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte
Bodennutzung gewährleisten. Er soll dazu beitragen, eine menschenwürdige
Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu
entwickeln sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell
zu erhalten und zu entwickeln (§ 1 Abs. 5 BauGB). Der Flächennutzungsplan ist
damit ein wichtiges Instrumentarium bei der Vorbereitung und Entscheidung über die
kommunale Entwicklung und die zukünftige Nutzung von Grund und Boden. Da er planerische
Zielaussagen enthält, wird in der Darstellung nicht zwischen bestehenden und
geplanten Flächen unterschieden.
Der Flächennutzungsplan hat die Aufgabe, als integrierte Gesamtplanung die unterschiedlichen
Flächenansprüche auf Grundlage der verschiedenen fachlichen, öffentlichen
und privaten Belange zusammenzuführen. Er besitzt somit Koordinierungsfunktion
und enthält auch Hinweise auf bestehende Planungen, die auf fachgesetzlichen Bestimmungen
beruhen und sich auf die städtebauliche Entwicklung der Gemeinde auswirken.
Nach § 7 BauGB haben öffentliche Planungsträger ihre Planungen dem Flächennutzungsplan
insoweit anzupassen, als dass sie diesem Plan bei der Behördenbeteiligung
nicht widersprochen haben.
Der Flächennutzungsplan begründet gegenüber Bürgern keine Ansprüche auf die Aufstellung
eines Bebauungsplans und auf die Nutzung und Bebauung von Grundstücken
entsprechend der Darstellung im Flächennutzungsplan. Er bewirkt jedoch die Selbstbindung
der Gemeinde. Aus dem Flächennutzungsplan, auch vorbereitender Bauleitplan
genannt, sind nach § 8 Abs. 2 BauGB die Bebauungspläne, das heißt die verbindlichen
Bauleitpläne, zu entwickeln.
Den landschaftsplanerischen Beitrag zur vorbereitenden Bauleitplanung und somit die
flächendeckende landschaftsökologische Abwägungsgrundlage stellt der Landschaftsplan
dar. Er wird inhaltlich in den Flächennutzungsplan integriert und damit Bestandteil
des Flächennutzungsplans (Art. 4 Abs. 2 BayNatSchG). Fachlich hat der Landschaftsplan
die Aufgabe, die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den jeweiligen
Planungsraum zu konkretisieren und die örtlichen Erfordernisse und Maßnahmen
zur Verwirklichung dieser Ziele aufzuzeigen (§ 9 Abs. 1 BNatSchG).
Die Flächennutzungsplanung ist für einen Zeitraum von 10-15 Jahren ausgelegt und
strebt daher das Zieljahr 2025 an. Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
setzt sich aus der Planzeichnung und der Begründung (Erläuterungsbericht)
samt Umweltbericht zusammen.
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