Flächennutzungsplan Neu-Ulm 2025 - Stadt Neu-Ulm

erhöhte sich somit prozentual erheblich stärker als die Zahl der Einwohner (1991-2003
um +2,8%). Dagegen hat der Wandel der Wirtschaftsstruktur weg von produzierenden
hin zu nutzungsintensiveren Wirtschaftszweigen dazu geführt, dass gegenüber 1996
weniger neue Gewerbeflächen ausgewiesen wurden. 1
Zwar hat sich der gesamte Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsfläche in den letzten
Jahren abgeschwächt, was zu einem großen Teil auf die konjunkturelle Entwicklung
zurückzuführen ist, es ist jedoch kein eindeutiger Trend erkennbar. Eine Fortsetzung
der Entwicklung der letzten Jahre reicht nicht aus, um das vorgegebene Ziel zu erreichen.
Es sind weitere wirksame Instrumente der Flächenhaushaltspolitik nicht nur auf
Bundes- und Länderebene sondern auch auf kommunaler Ebene nötig.
B.3 Vorgaben der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
Dem Flächennutzungsplan übergeordnet sind die Planungsebenen der Raumordnung,
die durch die Landes- und Regionalplanung konkretisiert werden. Im Flächennutzungsplan
sind damit die Vorgaben zu beachten, die ihm durch die Ziele der Raumordnung
gesetzt werden (§ 4 Abs. 1 und 2 ROG sowie § 1 Abs. 4 BauGB). Verbindliche
Ziele der Raumordnung, denen der Flächennutzungsplan anzupassen ist, enthalten
das Landesentwicklungsprogramm (LEP) nach § 8 ROG bzw. nach Art. 16 in Verbindung
mit Art. 3 BayLplG
der Regionalplan nach § 9 ROG bzw. Art. 18 in Verbindung mit Art. 3 BayLplG.
Art und Umfang der Anpassungspflicht hängen von der Aussagenschärfe der Raumordnungsziele
ab. Einerseits lassen die Festlegungen zu konkreten Standorten und
vorrangigen Nutzungen im Regionalplan nur einen engen Spielraum, etwa bei der
Feinabgrenzung für Vorrangflächen (landesplanerische Konkretziele). Andererseits
überlässt eine Vielzahl von allgemein gehaltenen Zielen im Landesentwicklungsprogramm
sowie im Regionalplan den Gemeinden einen eigenverantwortlich auszufüllenden
Gestaltungsspielraum (landesplanerische Allgemeinziele).
Nach dem derzeit gültigen Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP 2006) liegt
Neu-Ulm im grenzüberschreitenden Verdichtungsraum und bildet gemeinsam mit der
baden-württembergischen Stadt Ulm ein Oberzentrum. Neu-Ulm fällt dabei in die Gebietskategorie
„Stadt- und Umlandbereich in Verdichtungsräumen“. Oberzentren sollen
als Schwerpunkte von überregionaler Bedeutung die Bevölkerung mit Gütern und
Dienstleistungen des spezialisierten, höheren Bedarfs versorgen. Entsprechende oberzentrale
Einrichtungen sollen bereitgestellt werden (Ziel AII 2.1.9.1). Es wird weiterhin
angestrebt, die Oberzentren als attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte weiterzuentwickeln,
die auch dem zunehmend globalen Wettbewerb standhalten können (Ziel
AII 2.1.9.2). Zu beachten ist, dass bei allen Planungen und Maßnahmen mit Flächenbedarf
die Flächeneinsparungspotentiale ausgeschöpft werden.
1
vgl. Nachhaltige Entwicklung in Deutschland – Indikatorenbericht 2008 sowie Fortschrittsbericht 2008 zur
nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
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