Begriff der Widerrechtlichkeit nach Art. 41 OR - Universität St.Gallen

Kapitel 3: Die Sorgfaltspflichttheorie
Kapitel 3: DIE SORGFALTSPFLICHTTHEORIE
1 Übersicht und Definition
1.1 Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht als Ausgangspunkt
Die Sorgfaltspflichttheorie 297 wird neben der objektiven und der subjektiven Wi-
derrechtlichkeitstheorie auch als „dritte Widerrechtlichkeitstheorie“ bezeichnet. 298
Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Widerrechtlichkeit mit der Verletzung einer
objektiv bestimmten Verhaltens-, sprich Sorgfaltspflicht gleichgesetzt wird. 299 Die
Sorgfaltspflichttheorie kann indessen auch als Ausprägung oder Weiterentwicklung
der Schutznormtheorie betrachtet werden, denn auch hier ist die Verletzung
einer objektiv bestimmten Verhaltenspflicht zur Bestimmung der Widerrechtlichkeit
massgeblich, jedoch in der Form einer Schutznorm. Die gesonderte Darstellung
der Sorgfaltspflichttheorie ist dennoch angezeigt, da das Berücksichtigen der
objektiven Sorgfaltspflichtverletzung als bestimmendes Element der Widerrechtlichkeit
das problematische Verhältnis von Widerrechtlichkeit und Verschulden auf
den Punkt bringt. Zudem finden sich in der Sorgfaltspflichttheorie Parallelen zum
Common-Law-Ansatz der Negligence-Haftung sowie der Haftung des Schädigers
für ein „faute“ entsprechend dem französischen Recht.
Der Begriff Sorgfalt ist selbst ein mehrdeutiger Ausdruck. Zum einen kann Sorgfalt
ein äusserlich erkennbares Verhalten bezeichnen, etwa das sorgfältige Überschreiten
einer Strasse oder das sorgfältige Ausfüllen eines Formulars („äussere
Sorgfalt“). Zum anderen kann sich die Sorgfalt auch auf einen intellektuellemotionalen
Vorgang im Hinblick auf ein bestimmtes Verhalten oder einen Leis-
297 Die Bezeichnung „Sorgfaltspflichttheorie“ wird weder in Rechtsprechung noch Lehre
verwendet. Sie lehnt sich an die Bezeichnung der „Schutznormtheorie“ an. Damit wird
zum Ausdruck gebracht, dass die Sorgfaltspflicht das massgebende Kriterium zur Bestimmung
der Widerrechtlichkeit ist.
298 Zum Begriff der „dritten Widerrechtlichkeitstheorie“ vgl. SCHÖNENBERGER, Dritte
Widerrechtlichkeitstheorie, S. 3 ff.
299 SCHÖNENBERGER, Dritte Widerrechtlichkeitstheorie, S. 3, m.w.H.
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