Begriff der Widerrechtlichkeit nach Art. 41 OR - Universität St.Gallen

Zusammenfassung
ZUSAMMENFASSUNG
Subjektive Widerrechtlichkeitstheorie
Die subjektive Widerrechtlichkeitstheorie geht im Wesentlichen davon aus, dass
das Recht (oder zumindest das Haftpflichtrecht) aus einem System von Berechtigungen
besteht. Man ist nur dann zu etwas befugt, wenn man sich auf eine entsprechende
subjektive Ermächtigung oder Erlaubnis abstützen kann. Dementsprechend
gilt jedes schädigende Verhalten per se als widerrechtlich, sofern der Schädiger
keinen Rechtfertigungsgrund vorweisen kann. Die massgebende Kritik an der subjektiven
Widerrechtlichkeitstheorie lautet, dass sie sich schlecht mit einem liberalen
Rechtsverständnis verträgt: Nicht der Handelnde soll die Beweislast für die
Rechtmässigkeit seines Handelns tragen, sondern der Geschädigte soll deren Widerrechtlichkeit
darzulegen haben. Die subjektive Widerrechtlichkeitstheorie lässt
sich weiter in die verhaltensbezogene subjektive Widerrechtlichkeitstheorie und die
erfolgsbezogene subjektive Widerrechtlichkeitstheorie aufteilen.
• Die verhaltensbezogene subjektive Widerrechtlichkeitstheorie geht vom
Ansatz aus, dass jegliches Verhalten des Schädigers sich auf einen entsprechenden
Rechtfertigungsgrund stützen muss, unabhängig davon, ob es
anschliessend zu einem Schaden führt oder nicht. Damit gilt jegliches Tun
oder Unterlassen des Schädigers als widerrechtlich, es sei denn, der Schädiger
kann einen Rechtfertigungsgrund vorweisen. Die verhaltensbezogene
subjektive Widerrechtlichkeitstheorie verlangt im Grunde eine breite
Palette von Rechtfertigungsgründen, auch solchen, um die Untätigkeit zu
rechtfertigen.
• Die erfolgsbezogene subjektive Widerrechtlichkeitstheorie stellt auf den
Erfolgseintritt ab. Nicht jegliches Verhalten, sondern nur jedes schädigende
Verhalten gilt als widerrechtlich. Der Schädiger muss somit nur für die
aktive Verletzung der Rechtsgüter einer anderen Person einen Rechtfertigungsgrund
vorbringen. Im Übrigen gilt der Grundsatz der befugten Untätigkeit.
Eine Schädigung durch Unterlassen ist demnach nur widerrecht-
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