Begriff der Widerrechtlichkeit nach Art. 41 OR - Universität St.Gallen

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3 Definition des Verschuldens
urteilsunfähig und kann für sein Verhalten nicht zur Verantwortung gezogen wer-
den. 533
In der Praxis ist die Urteilsfähigkeit lediglich als negatives Kriterium, sprich als
Ausdruck der „Urteilsunfähigkeit“, von Interesse. Handelt der Schädiger nämlich
vorsätzlich oder fahrlässig, wird die Urteilsfähigkeit stets gegeben sein. 534 Zudem
wird sie bei jedermann vorausgesetzt. Es liegt deshalb am Schädiger vorzubringen,
weshalb er unfähig war, den Schadenseintritt vorauszusehen. 535
Art. 16 ZGB enthält einen abschliessenden Katalog von Gründen, bei denen Erkenntnis-
und Handlungsunfähigkeit anerkannt wird. 536 Diese sind Kindesalter,
Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunkenheit oder ähnliche Zustände. Dabei
kann die Urteilsunfähigkeit von Dauer oder nur vorübergehend sein. 537 Während
Trunkenheit meist vorübergehender Natur ist, sind Geisteskrankheit und Geistesschwäche
zumeist dauerhaft. 538 Die Unterscheidung zwischen vorübergehender
und dauernder Urteilsunfähigkeit spielt im Hinblick auf Art. 54 OR eine Rolle.
Nach Art. 54 OR haftet der bloss vorübergehend Urteilsunfähige, es sei denn, er
erbringt den Nachweis, dass die Urteilsunfähigkeit ohne sein Verschulden eingetreten
ist.
Erkenntnis- und Handlungsunfähigkeit können aber auch bei weiteren nicht in
Art. 16 ZGB aufgeführten Gründen bestehen. Hier seien etwa Schockreaktionen,
Reflexhandlungen, Muskelkrämpfe, Herzattacken, Panik zu nennen. Nach ROBER-
TO sollen solche Fälle der zeitweiligen Unfähigkeit das Verschulden gerade nicht
533
Es sei denn, es komme ausnahmsweise die Billigkeitshaftung des Urteilsunfähigen
nach Art. 54 OR zum Zug.
534
OFTINGER/STARK I, § 5 N 112 (Fn. 126); FELLMANN, Verschuldensbegriff, S. 365.
535 Art. 16 ZGB.
536 BaK-BIGLER-EGGENBERGER, ZGB 16 N 33a.
537 BaK-BIGLER-EGGENBERGER, ZGB 16 N 5a.
538 Vgl. aber BaK-BIGLER-EGGENBERGER, ZGB 16 N 27: Auch der Geistesschwache und
der Geisteskranke können lichte Momente haben.
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