Begriff der Widerrechtlichkeit nach Art. 41 OR - Universität St.Gallen

Kapitel 3: Die Sorgfaltspflichttheorie
ten der Skiliftbetreiber gehören etwa die Polsterung von Hindernissen, die Markierung
von Pistenrändern und die Pistenkontrolle, 353 wobei die Skiliftbetreiber für
die Kosten dieser Massnahmen aufzukommen haben. Verzichtet nun der Grossteil
der Skiliftbetreiber aus Kostengründen auf diese Massnahmen, handeln sie weiterhin
sorgfältig, da sie dem durchschnittlichen Verhalten ihres Verkehrskreises entsprechen.
Sie sparen damit die Kosten der Schutzmassnahmen ein, ohne einem
höheren Haftungsrisiko ausgesetzt zu sein. 354 Dass dadurch das Unfallrisiko für die
Skifahrer steigt, ist für den Betreiber finanziell gesehen irrelevant, da er hierfür
nicht einzustehen hat. Der Skifahrer respektive dessen Versicherung haben den
Schaden zu tragen. Dieser Ausgang ist inadäquat, da die Skiliftbetreiber am besten
in der Lage sind, Gefahrenstellen zu erkennen und zu sichern. Gerade aus gesamtgesellschaftlicher
Sicht ist es erwünscht, dass derjenige haftet, der den Schaden
möglichst kosteneffektiv vermeiden könnte. 355 Zudem verursacht jeder Schaden
auch Transaktionskosten, 356 weshalb es aus gesamtgesellschaftlicher Sicht anzustreben
ist, das Schädigungspotenzial möglichst gering zu halten. 357
Ein Sorgfaltsbegriff, der sich einzig nach dem Durchschnittsverhalten richtet, bietet
zu viel Raum, sodass die betroffenen Verkehrskreise den für sie massgeblichen
Sorgfaltsstandard bestimmen können. Er richtet sich damit einseitig nach den In-
353 Exemplarisch für die nach herrschender Rechtsprechung einzuhaltenden Sorgfaltspflichten,
vgl. BGE 121 III 358, 360 (Erw. 4a): „Es ist allgemein anerkannt, dass
Bergbahn- und Skiliftunternehmen, welche Skipisten erstellen und diese für den Skilauf
öffnen, grundsätzlich verpflichtet sind, die zur Gefahrenabwehr zumutbaren Vorsichts-
und Schutzmassnahmen vorzukehren [...] auch für die Pistensicherheit und den Rettungsdienst
sorgen [...] festen Objekte, wie zum Beispiel Skiliftmäste und Bäume, aus
dem Pistenbereich zu entfernen oder durch geeignete Vorrichtungen (z.B. Polsterungen)
zu sichern.“
354 Vgl. SCHÄFER/OTT, S. 202 f.: Interessengruppen können aber auch die Sicherheitsstandards
zu hoch ansetzen, um etwa Konkurrenten aus anderen Ländern vom heimischen
Markt auszuschliessen. In beiden Fällen, d.h., wenn die Standards zu hoch oder zu
niedrig angesetzt werden, kann dies zu Effizienzverlusten führen.
355 Theorie vom cheapest cost avoider, vgl. HONSELL, § 1 N 74; SAILER, S. 175.
356 SCHÄFER/OTT, S. 140.
357 ROBERTO, Haftpflichtrecht, N 33.
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