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Pdf-Drogen-Gesetze - Drogenlexikon.de

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68 <strong>Pdf</strong>-<strong>Drogen</strong>-<strong>Gesetze</strong><br />

SGB 6<br />

Ausfertigungsdatum: 18.12.1989<br />

Vollzitat:<br />

"Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 <strong>de</strong>s <strong>Gesetze</strong>s vom<br />

18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) in <strong>de</strong>r Fassung <strong>de</strong>r Bekanntmachung vom 19.<br />

Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), zuletzt geän<strong>de</strong>rt durch § 62 Abs. 18 <strong>de</strong>s <strong>Gesetze</strong>s vom<br />

17. Juni 2008 (BGBl. I S. 1010)"<br />

§ 9 Aufgabe <strong>de</strong>r Leistungen zur Teilhabe<br />

(1) 1Die Rentenversicherung erbringt Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur<br />

Teilhabe am Arbeitsleben sowie ergänzen<strong>de</strong> Leistungen, um<br />

1.<br />

2.<br />

<strong>de</strong>n Auswirkungen einer Krankheit o<strong>de</strong>r einer körperlichen, geistigen o<strong>de</strong>r seelischen<br />

Behin<strong>de</strong>rung auf die Erwerbsfähigkeit <strong>de</strong>r Versicherten entgegenzuwirken o<strong>de</strong>r sie zu<br />

überwin<strong>de</strong>n und<br />

dadurch Beeinträchtigungen <strong>de</strong>r Erwerbsfähigkeit <strong>de</strong>r Versicherten o<strong>de</strong>r ihr vorzeitiges<br />

Ausschei<strong>de</strong>n aus <strong>de</strong>m Erwerbsleben zu verhin<strong>de</strong>rn o<strong>de</strong>r sie möglichst dauerhaft in das<br />

Erwerbsleben wie<strong>de</strong>reinzuglie<strong>de</strong>rn.<br />

2Die Leistungen zur Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen<br />

zur Teilhabe nicht o<strong>de</strong>r voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind.<br />

(2) Die Leistungen nach Absatz 1 können erbracht wer<strong>de</strong>n, wenn die persönlichen und<br />

versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.<br />

§ 10 Persönliche Voraussetzungen<br />

(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt,<br />

1.<br />

2.<br />

a)<br />

b)<br />

c)<br />

<strong>de</strong>ren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit o<strong>de</strong>r körperlicher, geistiger o<strong>de</strong>r seelischer<br />

Behin<strong>de</strong>rung erheblich gefähr<strong>de</strong>t o<strong>de</strong>r gemin<strong>de</strong>rt ist und<br />

bei <strong>de</strong>nen voraussichtlich<br />

bei erheblicher Gefährdung <strong>de</strong>r Erwerbsfähigkeit eine Min<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Erwerbsfähigkeit durch<br />

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation o<strong>de</strong>r zur Teilhabe am Arbeitsleben abgewen<strong>de</strong>t<br />

wer<strong>de</strong>n kann,<br />

bei gemin<strong>de</strong>rter Erwerbsfähigkeit diese durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation<br />

o<strong>de</strong>r zur Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert o<strong>de</strong>r wie<strong>de</strong>rhergestellt o<strong>de</strong>r hierdurch<br />

<strong>de</strong>ren wesentliche Verschlechterung abgewen<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n kann,<br />

bei teilweiser Erwerbsmin<strong>de</strong>rung ohne Aussicht auf eine wesentliche Besserung <strong>de</strong>r<br />

Erwerbsfähigkeit <strong>de</strong>r Arbeitsplatz durch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten<br />

wer<strong>de</strong>n kann.<br />

(2) Für Leistungen zur Teilhabe haben auch Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt,<br />

1.<br />

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