„Die gefangene leugknet alles“ - Historicum.net

Zum frühneuzeitlichen Protokollbegriff 27
Protocoll, Protocollum, ist so viel, als ein Gerichts-Buch, worein man alles dasjenige
aufschreibet und einzeichnet, was daselbst vorgehet und abgehandelt wird, dergleichen
die Richter und Notarien haben. 130
Der Artikel im Zedler zeigt zudem, dass die Schreiber nicht nur Eintragungen in die
Gerichtsbücher vornahmen, sondern neben den Richtern auch für deren Verwahrung
zuständig waren. Diese Vorstellung entspricht dem Eid des Schreibers in der Carolina
(Artikel 5), durch den sich dieser unter anderem zur Verwahrung und Verlesung der
Protokolle verpflichtet. 131
3.2 Gesetzliche Bestimmungen zu Protokollen und Protokollführung
3.2.1 Reichsnotariatsordnung
Die Reichsnotariatsordnung (RNO) regelte die Amtsausübung der Schreiber, die vom
Kaiser oder den Pfalzgrafen zum notarius publicus ernannt worden waren. 132 Da die
Tätigkeit dieser kaiserlichen Notare hauptsächlich in der Beurkundung von Rechtsvorgängen
bestand, enthält die Reichsnotariatsordnung zahlreiche detaillierte Vorschriften
zur Protokollführung. Als Ziel der Mitschrift durch einen Notar wird in der Präambel
der Reichsnotariatsordnung genannt, dass
die Handlung und Willen der Menschen, damit sie nicht in Vergessen gesetzt, durch Mittel
der Schrifft in ewiger Gedächtniß behalten und durch glaubwFrdige offene Urkund
befestigt werden. 133
Angesichts der folgenden detaillierten Darstellung der Missstände im Notariatswesen, 134
die offensichtlich auch nach Einführung der Reichsnotariatsordnung teilweise weiterhin
existieren, muss diese Zielsetzung von Aufzeichnungen jedoch eher als Idealvorstellung
130 Zedlers Universal-Lexicon 1741, 973 [Art. Protocoll].
131 Diese Verwahrungspflicht erstreckte sich vor allem auf die Dauer des Prozesses. Danach sollten alle
Schriftstücke inn dem gericht behalten [...] vnd inn eyner sondern behaltnuß verwart werden, darmit
(wo es künfftiglich not thun würde) solcher gerichts handell daselbst zufinden wer (Schroeder 2000,
118 [Art. 202]).
132 Zur Entwicklung des Notariatsamts vgl. HRG 1984, 1043–1046.
133 Reichsabschiede II 1967 [1747], 152.
134 So heißt es dort über die Notare, dass sie (wie wir aus kFndlicher Erfahrung und mercklicher Klag
vernehemen) Stands Wesens und Kunst halben gebrechlich, ihrer etliche in viel Weg unnütz, etliche
mit Leibeigenschafft verpflichtet, etliche Falschheit in ihrer Notariat-Aemptern begangen, oder mit
andern Mißthaten befleckt oder =ffentlich berFchtigt, ihrer eltiche s(umig und ihrer etliche ungeFbt
und unverst(ndig seyn (Reichsabschiede II 1967 [1747], 152). Nach Meinung der neueren Forschung
stellten vor allem „ungenügende Kontrolle und eine großzügige Ernennungspraxis“ im 15. Jahrhundert
die Ursache für die Missstände im Notariatswesen dar (HRG 1984, 1045). Trusen führt diese
Probleme wiederum auf die zunehmende Zahl von Pfalzgrafen zurück, die aus finanziellen Gründen
zahlreiche ungeeignete Schreiber ohne die erforderliche Prüfung zu Notaren ernannten (vgl. ebd.
1962, 85–89).