„Die gefangene leugknet alles“ - Historicum.net

Zum frühneuzeitlichen Protokollbegriff 41
macht. Wichtigste Voraussetzung ist, dass die Aussagen und Handlungen den Vorschriften
der Gerichtsordnungen entsprechend wiedergegeben werden. Im zitierten Paragraphen
der Nassauischen Gerichts- und Landordnung wird beispielsweise in diesem
Sinne die Beweiskraft davon abhängig gemacht, dass die Mitschrift in gebFrlicher und
zierlicher form erfolgt ist. Dies bedeutet auf der einen Seite, dass die Aussagen angemessen
und vollständig wiedergegeben werden müssen. Auf der anderen Seite ist damit
aber die Einhaltung der formalen Vorschriften, die beispielsweise die Angabe von anwesenden
Zeugen, Datum und Uhrzeit der Verhandlung sowie die Unterschrift des Protokollführers
verlangen, gemeint. Ein weiterer wichtiger formaler Aspekt für die Beweiskraft
von Protokollen ist, dass sie nicht verändert oder verfälscht worden sein dürfen.
Zum Schutz vor Fälschungen wird in einigen Gerichtsordnungen verlangt, dass die
Gerichtsbücher wie besonders wertvolle Gegenstände verwahrt werden. Die Nassauische
Gerichts- und Landordnung fordert beispielsweise:
Solches Buch nun sol mit vnd beneben dem andern Gerichtsbuch / wie auch mit dieser
vnser Ordnung / in eine kist / mit zweyen verenderte schlossen / gethan / vnd der ein
schlFssel vnserm Schuldtheissen / der ander aber dem eltesten vnder den Sch=pfen / doch /
daß alle jar damit vmbgewechselt werde / gegeben / vnd jederzeit / in beyseyn des
Gerichtschreibers / welcher allein vnd niemand anders / es sey dann daß er schwach were
/ dareyn zu schreiben bemechtigt seyn sol / er=ffnet / vnd zum fleissigsten m=glich
verwahret werden. 192
Auch die Vorschrift, dass nur der Gerichtsschreiber Eintragungen in das Gerichtsbuch
vornehmen darf (diese Vorschrift findet sich in ähnlicher Form in verschiedenen anderen
Gerichtsordnungen), stellt einen Schutz gegen Fälschungen dar: So sollen spätere,
illegale Hinzufügungen von anderen Personen leichter identifizierbar werden. Die Ü-
berprüfung der Protokolle auf solche Fälschungen oblag dabei in der Regel wiederum
dem Schreiber. 193
4.2 Zurückweisung von Protokollen
Angesichts der dargestellten Verknüpfung der Beweiskraft der Protokolle mit der Einhaltung
bestimmter Vorschriften, stellt sich die Frage, ob Abweichungen von diesen
Vorgaben in der Praxis zur Zurückweisung von Protokollen führten. Eine Feststellung
der Mängel wäre beispielsweise bei der Überprüfung von Akten durch die Rechtsfakultäten
oder durch qualifizierte Verteidiger bei wohlhabenden Angeklagten denkbar. Lei-
192 Nassauische Gerichts- und Landordnung 1616, 3.
193 In einigen Gerichtsordnungen wird auch eine gemeinsame Überprüfung durch Gerichtsschreiber und
Richter verlangt (vgl. etwa Nassauische Gerichts- und Landordnung 1616, 14).