Zeit für den grünen Wandel - Bundesverband von Bündnis 90/Die ...

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Unsere Politik schafft vor Ort Zukunft. Indem wir die Kommunen unterstützen und
entlasten eröffnen neue Gestaltungsmöglichkeiten und Handlungsspielräume. Wir
arbeiten mit an der grünen Stadt der Zukunft – vielfältig, solidarisch und nachhaltig.
1. Die grüne Stadt entwickel n – vielfältig, solidarisch, nachhaltig
Wir entwickeln unsere Städte weiter – zu Orten für ein vielfältiges und nachhaltiges
Miteinander, mit kurzen Wegen und vielen Grünflächen, mit heterogenen Vierteln,
kulturellen Treffpunkten und lebendigen Innenstädten. Es sollen Lebens- und
Gestaltungsräume für alle Bürgerinnen und Bürger werden, in der sich Kinder aber auch
Alte oder Menschen mit Behinderung frei bewegen können.
Grüne Städte sind bunt, kreativ, lebendig – und für alle da. Deshalb erhalten wir
öffentliche Freiräume und schaffen mehr Platz für Menschen und Initiativen, die sich vor
Ort für eine lebenswerte Stadt einsetzen. Bei städtebaulichen Planungen sollen
AnwohnerInnen früher informiert und verbindlich beteiligt werden. Dafür ändern wir das
Bau- und Planungsrecht und knüpfen Programme an entsprechende Bedingungen.
Auch wollen wir die Mittel für die Städtebauförderung für die Programme Soziale Stadt,
Stadtumbau und Denkmalschutz mittelfristig erhöhen.
Grüne Städte leben von der Vielfalt in den Vierteln. Dafür stärken wir im Sinne der
Sozialen Stadt die dauerhafte Teilhabe in heute benachteiligten Stadtteilen. Wir regen
eine verbindliche Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Politikbereichen an,
um nachhaltige Integrationserfolge zu erzielen. Zusätzlich zu baulichen Maßnahmen
sollen Aktivitäten wie die Vernetzung, Bildung oder bürgerschaftliches Engagement
gefördert werden. Außerdem koppeln wir Neubauprojekte an die Schaffung von
bezahlbarem Wohnraum und wenn Brachflächen, wie alte Kasernengelände verkauft
werden, sollen nachhaltige und stadtpolitische Faktoren berücksichtigt werden, damit
nicht nur das Höchstgebot zählt. Daher wollen wir den gesetzlichen Auftrag für die
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben neu regeln.
Grüne Städte sind auch der richtige Ort für den Klimaschutz – mit innovativen
Technologien und einer Stadt in der Energiesparen zum Volkssport wird. Wir setzen auf
Information und Transparenz - mit dem Energiebedarfsausweis für Gebäude,
ökologischen Mietspiegeln und einem Netz von Beratungszentren – sowie auf eine
bessere Förderstrategie für eine klimafreundliche aber auch sozial gerechte Politik. Wir
bauen auf ein dezentrale Energieversorgung und effiziente Leitungssysteme. Wir
machen die Städte fit für die Energiewende und schaffen bis 2050 einen klimaneutralen
Gebäudebestand. Deshalb brauchen wir einen Anstieg der Sanierungsquote auf 3% pro
Jahr und zielen auf Warmmietenneutralität ab. Für diesen Kraftakt nehmen wir dabei die
Quartiere in den Blick, denn durch unser Konzept der energetischen Quartierssanierung
ist eine behutsame Stadterneuerung möglich und es ergeben sich handfeste Vorteile:
die Kommunen können Schwerpunkte festlegen, die Wohnraumnachfrage und
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