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Zeit für den grünen Wandel - Bundesverband von Bündnis 90/Die ...

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35. Bundesdelegiertenkonferenz<br />

26. - 28. April 2013, Berlin - Velodrom<br />

BTW-MO-01 Bundestagswahlprogramm - Neue Mobilität für alle<br />

Gliederung: Bundesvorstand<br />

Beschlussdatum: 27.02.2013<br />

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J) Neue Mobilität für alle<br />

Wie wir ein grünes Verkehrsnetz schaffen, mit dem alle gut fahren<br />

Mobilität ist Bewegungsfreiheit. Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Lebens<br />

und Ausdruck <strong>von</strong> Freiheit und Selbstverwirklichung. Gleichzeitig verursacht der<br />

Verkehr Lärm und Staus, er schädigt die Umwelt und das Klima und er verschuldet eine<br />

inakzeptabel hohe Zahl <strong>von</strong> Toten und Verletzten.<br />

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger mischen sich deswegen selbst in die<br />

Verkehrspolitik ein und wollen diese mitgestalten: Auseinandersetzungen wie etwa um<br />

Stuttgart 21, neue Autobahnabschnitte in Berlin oder die dritte Startbahn am Flughafen<br />

München sind Beispiele dafür. Bei Großprojekten sind eine frühzeitige Beteiligung der<br />

betroffenen Bürgerschaft und Zivilgesellschaft und eine ergebnisoffene Diskussion <strong>von</strong><br />

Alternativen dringend erforderlich. <strong>Die</strong> aktuelle Entwicklung <strong>von</strong> Stuttgart 21 zeigt aber<br />

noch eines: Es bedarf eines ehrlichen Umgangs mit Kosten- und Risiken und zwar <strong>von</strong><br />

Anbeginn.<br />

Viele Kommunen verwirklichen sichere und umweltbewusste Verkehrskonzepte. Der<br />

Kampf für neue Mobilität in vielen Kommunen zeigt, dass moderne Verkehrspolitik sich<br />

danach ausrichten muss, dass alle Menschen ihre Bewegungsfreiheit nutzen können<br />

und gleichzeitig die negativen Folgen des Verkehrs so gering wie möglich gehalten<br />

wer<strong>den</strong>. Stadt und Land erzeugen unterschiedliche Mobilitätsbedürfnisse.<br />

Verkehrspolitik muss dies berücksichtigen.<br />

Neue Mobilität ist umwelt- und klimafreundlich und für alle BürgerInnen zugänglich.<br />

Neue Mobilität verknüpft verschie<strong>den</strong>e Verkehrsträger und verlagert <strong>den</strong> logistischen<br />

Transport <strong>von</strong> Gütern <strong>von</strong> der Straße auf die Schiene. Umwelt- und klimaschädliche<br />

Verkehrsmittel wer<strong>den</strong> reduziert und damit die Lärm und Feinstaubbelastung gerade in<br />

urbanen Gegen<strong>den</strong>. Neue Mobilität heißt ein Zusammenspiel <strong>von</strong> <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong><br />

Maßnahmepaketen: Vermeidung <strong>von</strong> motorisiertem Verkehr und die Verlagerung auf<br />

das ökologisch sinnvollste Verkehrsmittel. Dazu gehört aber auch die intelligente<br />

Vernetzung der Verkehrsströme um Stadt und Land gut anzubin<strong>den</strong>. Schließlich muss<br />

motorisierter Verkehr ökologisch verträglich gestaltet wer<strong>den</strong>.<br />

BTW-MO-01 Seite 1 / 6

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