Abschlussbericht der Enquete- Kommission 5/2 - Landtag ...

und Dänemark unternommen, um vor Ort einen
unmittelbaren Eindruck von den Erfahrungen
mit den vor kurzem umfassend reformierten
Kommunalverwaltungsstrukturen gewinnen zu
können. Eine weitere Zweitagesreise hat die
Kommissionsmitglieder nach Rheinland-Pfalz
geführt, um Hintergrundinformationen über das
inzwischen mehr als vier Jahrzehnte praktizierte
rheinland-pfälzische Verbandsgemeindemodell
zu erlangen. 2
In ihrem Zwischenbericht vom 30. August
2012 3 hat die Kommission zunächst die Ausgangslage
analysiert, beschrieben und Handlungsbedarfe
festgestellt.
II. Ausgangslage: Demografie
und Finanzen, Bürgersicht
1. Demografische Entwicklung
a) Bevölkerungsentwicklung in Brandenburg
in den 1990ziger Jahren
Nach der Wiedervereinigung gab es im Land
Brandenburg einen drastischen Geburtenrückgang.
Eine Annäherung an das „Geburtenniveau“
der alten Bundesländer erfolgte erst
gegen Ende der Dekade. Allerdings war auch
dieses Geburtenniveau für die „einfache“ Reproduktion
der Bevölkerung nicht ausreichend. 4
Die neunziger Jahre waren zudem von einer
hohen Wanderungsdynamik insbesondere in
den Berliner Metropolenraum geprägt. Trotz
des skizzierten hohen Geburtendefizits war
Brandenburg daher das einzige neue Bundesland
mit einer – in diesem Zeitraum – insgesamt
leicht steigenden Bevölkerungszahl. 5
b) Entwicklung seit dem Jahr 2000
Demgegenüber sank die Bevölkerungszahl in
Brandenburg im Zeitraum von 2000 bis 2009
um rund 90.000 Personen auf 2,51 Mio. EW.
Die Anzahl der Frauen im gebärfähigen Alter
ging zurück, insbesondere weil die bereits zuvor
2
Eine Übersicht der Kommissionsmitglieder kann Anlage 1, eine
Übersicht der Kommissionssitzungen Anlage 2, eine Übersicht
der Sitzungen der AG Aufgabenerfassung Anlage 3 und eine
Übersicht aller Anzuhörenden Anlage 4 entnommen werden.
3
Drs. 5/6000.
4
Vgl. Drucksache 5/4324, Bericht der Landesregierung. Dritter
Demografiebericht des Landes Brandenburg, 23.11.2011, S. 3.
5
Ebd., S. 4.
bei jungen Frauen zu beklagenden überproportionalen
Wanderungsverluste nicht ausgeglichen
werden konnten. Zudem war / ist der bundesweit
feststellbare Trend zur Kinderlosigkeit
auch in Brandenburg erkennbar, wenngleich
weniger deutlich ausgeprägt als in den alten
Bundesländern. Durch das geringe Geburtenniveau
ging die Zahl der Kinder und Jugendlichen
bis unter 15 Jahren um ein Fünftel zurück.
Bereits seit 1990 ist eine überproportionale
Steigerung der Lebenserwartung im Land Brandenburg
feststellbar, was insbesondere zu einer
Zunahme der Zahl der Senioren (zwischen 60
und 80 Jahren) und Hochbetagten (mit einem
Lebensalter von über 80 Jahren) führt.
Der Anteil der Ausländer stagniert laut der
Statistik des Ausländerzentralregisters seit Jahren
bei ca. zwei Prozent. 6
Ein wesentliches Merkmal der Bevölkerungsentwicklung
im Land Brandenburg ist die
gegenläufige Entwicklung im Berliner Umland
und dem weiteren Metropolenraum: Die sich
auch nach der Jahrtausendwende fortsetzenden
Wanderungsbewegungen bescherten dem
Berliner Umland ein Bevölkerungswachstum
von 15 Prozent, während die anderen Landesteile
im letzten Jahrzehnt einen Bevölkerungsverlust
von durchschnittlich elf Prozent hinnehmen
mussten. 7
c) Prognose der demografischen
Entwicklung bis 2030
Bis zum Jahr 2030 wird die Bevölkerung bei
weiteren Wanderungsgewinnen für den engeren
Metropolenraum auf voraussichtlich
2,23 Mio. EW zurückgehen. Dabei wird sich
der Bevölkerungsrückgang ab dem Jahr 2020
erheblich beschleunigen, da die niedrige
Geburtenrate in der Nachwende-Generation
zu (weiteren) Geburtenausfällen führen wird
(„demografisches Echo“). Gleichzeitig werden
sich die in den vergangenen Jahren bereits
abzeichnenden Unterschiede in der regionalen
Verteilung und der Bevölkerungsstruktur
vertiefen. 8
6
Ebd., S. 5 ff.
7
Ebd., S. 8.
8
Ebd., S. 12 ff.
Bericht 15