Abschlussbericht der Enquete- Kommission 5/2 - Landtag ...

Kreisfreie Stadt
einwohner
Bevölkerungs-
entwicklung
stand 148 Prognose 149 2010
31.12.2012 2015 2020 2030 bis 2030 150
Brandenburg an der Havel 71.149 70.241 68.546 63.529 -11,5
Cottbus 99.913 101.594 100.201 94.141 -7,8
Frankfurt (Oder) 58.537 59.122 57.614 54.029 -10,4
Potsdam 159.456 167.166 176.008 187.314 19,4
Abbildung 5: Bevölkerungsstand und Bevölkerungsentwicklung in den kreisfreien Städten
148
AfS Berlin-Brandenburg (2012): Bevölkerungsfortschreibung auf Basis des Zensus vom 9. Mai 2011 zum 31.12.2012, OT_A.1.12.
149
LBV (2012): Bevölkerungsvorausschätzung 2011 bis 2030 - Ämter und amtsfreie Gemeinden des Landes Brandenburg.
150
AfS Berlin-Brandenburg; LBV (2012): Bevölkerungsprognose für das Land Brandenburg. 2011 bis 2030. A I 8 – 11.
Demgegenüber werden einige derzeit Große
kreisangehörige Städte im Umland Berlins
derartige Bevölkerungszuwächse zu verzeichnen
haben, dass im Jahre 2030 kein deutlicher
Abstand mehr zu den Einwohnerzahlen der
kreisfreien Städte mehr festzustellen sein wird
(Abbildung 6).
Die kreisfreien Städte werden langfristig –
trotz ständig steigender Sozialausgaben – nicht
mehr damit rechnen können, dass das Land
finanzielle Mittel in der bisherigen Höhe zur
Verfügung stellt, da auch der Finanzrahmen
des Landes enger wird. Dies hängt einerseits
mit dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahre
2019, andererseits mit der Abschmelzung von
EU-Hilfen sowie der sog. Schuldenbremse (Artikel
109 Absatz 3 GG) zusammen.
Während in der wachsenden Landeshauptstadt
Potsdam erhebliche Mehraufwendungen
für den Aus- und Aufbau von Infrastruktur
(Schulen, Kindertagesstätten, Straßen) erforderlich
werden, stellen sich in den übrigen kreisfreien
Städten des Landes folgende Probleme:
Eine geringere Bevölkerung lässt die Einnahmen
der betroffenen Stadt sinken; dabei muss die
Infrastruktur gerade auch für die ins Umland
abgewanderten Bevölkerungsgruppen, die in
den Städten Arbeit und ein qualitativ hochwertiges
Angebot finden (Bildungseinrichtungen,
Krankenhäuser, Theater u. a.), aufrechterhalten
und unter Umständen im Bereich des öffentlichen
Personennahverkehrs weiter ausgebaut
werden. Gesteigert werden die finanziellen Probleme,
wenn der Bevölkerung das Gewerbe ins
Umland nachfolgt (Stadt-Umland-Probleme).
Es ist fraglich, ob unter den geschilderten
Rahmenbedingungen eine effektiv und effizient
arbeitende Kommunalverwaltung in den kreisfreien
Städten auf Dauer noch aufrechterhalten
werden kann.
III. Anhörung
Die Enquete-Kommission hat in ihrer öffentlichen
Sitzung am 6. September 2013 eine
Anhörung zur Zukunft der Kreisfreiheit und zu
Große Bevölkerungsstand Einwohner
kreisangehörige Stadt 31.12. 2008 Prognose 2030
Falkensee 40.905 45.251
Oranienburg 41.621 40.694
Abbildung 6: Bevölkerungsstand und Bevölkerungsentwicklung in den Großen kreisangehörigen Städten
Falkensee und Oranienburg
82 Bericht