Antwort

1682 Landtag Brandenburg - 5. Wahlperiode - Plenarprotokoll 5/23 - 7. Oktober 2010
versucht, mit den Nachbarschulen das Problem zu lösen. Wenn
aber auch in Nachbarschulen die Lage, was die Besetzung des
Faches Biologie betrifft, so angespannt ist, dass der reguläre
Unterricht gerade noch abgedeckt werden kann, ist dieser Weg
versperrt.
Die Möglichkeiten reichen bis hin zur Einstellung in Krisenfällen.
Insoweit ist Potsdam aber nicht das Krisengebiet Nummer
eins, denn Plätze hier sind eher begehrt als solche in Perleberg
oder Templin. Wenn man in Potsdam eine Stelle ausschreibt,
ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass man auch Bewerber
findet.
All das kostet aber Zeit. Wenn am Schuljahresanfang ein solches
Problem entsteht, bedarf es auch einer gewissen Zeit, bis
man es gelöst hat. Mittlerweile ist es gelöst - ich hoffe, dauerhaft
für dieses Schuljahr.
Präsident Fritsch:
Die nächste Nachfrage stellt der Abgeordnete Günther.
Günther (SPD):
Herr Minister, bei unter 2 % Unterrichtsausfall im Landesdurchschnitt
klärt uns der Fragesteller leider nicht über die extremen
Ausreißer mit 18 % Unterrichtsausfall auf. Es wäre
interessant gewesen zu hören, wo sich diese Grundschulen befinden.
Kennen Sie die?
Minister Rupprecht:
Nein, ich kenne sie nicht, weil es sie schlichtweg nicht gibt.
(Vereinzelt Beifall SPD)
Keine einzige brandenburgische Schule, egal welcher Schulform,
weist einen Unterrichtsausfall von 18,4 % auf. Das würde
ja bedeuten, dass im vergangenen Schuljahr fast jede 5. Unterrichtsstunde
ausgefallen wäre. An dieser Stelle gibt es ein
klassisches Missverständnis. Ich unterstelle jetzt keine Absicht,
aber auch gestern habe ich aufmerksam zugehört und vernommen,
wie Herr Büttner sagte, im vergangenen Schuljahr seien
eine Million Unterrichtsstunden ausgefallen. Unsinn! Der vorgesehene
Lehrer stand nicht vor der Klasse, aber diese Stunden
sind nicht ausgefallen, sondern größtenteils vertreten worden.
Wenn aber ein Fachkollege diese Unterrichtsstunde vertritt,
dann ist das doch kein Ausfall. Das ist einfach Unsinn.
(Beifall SPD)
Es wird immer wieder von der Opposition so praktiziert, den
Leuten einzureden, es fällt Unterricht in Größenordnung von
20 % aus. Das ist Unsinn.
Ich will es an einem Beispiel verdeutlichen; weil wir nachher
über die Priesterwegschule reden, wollte ich es jetzt gar nicht
sagen, bringe es aber trotzdem. Dort lag der Prozentanteil des
möglichen Unterrichtsausfalls im vergangenen Schuljahr sogar
über 20 %. Aber dort ist der reale Ausfall unter 2 % geblieben.
Die Schule hat hervorragend gearbeitet, auch in Zusammenarbeit
mit dem Schulamt. Es ist gelungen, den wirklichen Ausfall
auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Ich bitte, das einmal zur Kenntnis zu nehmen und Menschen
nicht immer wieder mit falschen Zahlen zu verunsichern.
(Beifall SPD)
Präsident Fritsch:
Vielleicht gibt es eine Verwechselung mit den Ferien. - Die
nächste Nachfrage kommt vom Abgeordneten Dombrowski.
Dombrowski (CDU):
Herr Minister, meine Nachfrage passt sehr gut zu dem Thema,
das Sie eben angesprochen haben, nämlich Vertretung usw. Sie
haben vorhin in Ihrer einführenden Antwort ausgeführt, dass
die Statistik aussagt, dass der Unterrichtsausfall natürlich unbefriedigend,
aber nicht dramatisch ist. Nun ist es ja so: Wenn
Unterrichtsausfall stattfindet oder Lehrer krank werden, müssen
Maßnahmen eingeleitet werden. Dann gibt es Vertretung,
Schülerbeschäftigung mit Aufgabenerteilung und Ähnliches
mehr. Dann wird eine Statistik erstellt.
Nun ist mir bekannt, dass an mehreren Brandenburger Schulen
die Schülervertretungen mittlerweile eigene Statistiken führen,
in denen steht „es hat Vertretung stattgefunden“, im Nachhinein
aber festgestellt wird, dass keine Vertretung stattgefunden
hat, oder dass in Vermerken der Schulleitung steht, dass Aufgaben
erteilt wurden - sozusagen zur Überbrückung des Unterrichtsausfalles
-, in der Auswertung aber festgestellt wird, dass
keine Aufgaben erteilt wurden.
Was würden Sie denn diesen Schülervertretungen empfehlen,
wenn Sie einen Schnitt machen und diese Ergebnisse mit denen
vergleichen, die die Schule offiziell an das Schulamt weitermeldet?
Was würden Sie empfehlen, wie man dann mit solchen
Ergebnissen umgeht?
Minister Rupprecht:
Schülervertreter genauso wie Elternvertreter müssen keine
Dienstwege einhalten. Ich empfehle solchen Schülern, sich an
mich persönlich zu wenden, wenn sie glauben, dass auf dem
Dienstweg ihr Problem nicht gelöst werden kann. Wir haben
dafür gesorgt, dass der Unterrichtsausfall in der Statistik transparent
öffentlich wird, indem wir die Schulen gezwungen haben,
den Ausfall - und zwar differenziert - in ihrem Schulporträt
darzustellen und auch die Maßnahmen, die dazu geführt
haben, dass der mögliche Ausfall nicht so hoch ausgefallen ist
und der reale dann relativ niedrig liegt.
Ich will auch nicht - weil Sie es jetzt so gesagt haben - so tun, als
ob das alles nicht dramatisch sei. Mich bewegen diese Einzelfälle
sehr. Ich kann mich sehr gut in die Eltern hineinversetzen.
Meine Kinder sind auch einmal zur Schule gegangen, und ich
habe der Schule als Verpflichtung auferlegt: Der Unterricht, der
meinen Kindern zusteht, der muss auch stattfinden. - Aber auch
ich musste hier und da akzeptieren, dass das selbst bei größter
Bereitschaft zumindest auf die Schnelle nicht zu machen ist.
Präsident Fritsch:
Vielen Dank. - Wir sind damit bei der Frage 336 (Recht auf
freie Krankenkassenwahl) des Abgeordneten Baer.