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Anlage 5
Übertragbare Aufgaben des Landes
Berücksichtigter Aufgabenbestand
Nachfolgend wird aufgezeigt, welche Aufgaben der unmittelbaren Landesverwaltung aus Sicht der
Enquetekommission zur Kommunalisierung empfohlen werden könnten •
Ministerium XY
Beschreibung der Aufgabe
Beispielbegründung
„Die Enquete-Kommission empfiehlt eine Kommunalisierung der wahrgenommenen Aufgaben bei
einem Szenario ab „X”. Auf Landesebene sollten die XX wahrgenommen werden. Alle „Durchführungstätigkeiten",
Einzelfallbearbeitungen (Genehmigungen, Erlaubnisse, Kontrollen, Überwachurigen,
Statistiken) und aktuell bereits dezentral bzw. regional wahrgenommenen Aufgaben sollen auf
die kommunale Ebene verlagert werden,
Laut Personalbedarfsplanung 2018 waren im XX Beschäftigte tätig. Bis 2018 soll die Zahl der Stellen
auf XX reduziert werden.
Prof. Bogumil kam zu der Einschätzung, dass eine Kommunalisierung nur bei dem Szenario „X" in
Betracht kommt. Er verwies insbesondere darauf, dass ...
Die EK meint-dass ...lschliel3t sich "
Aufgabenübertragung auf:
bei:
Landkreise und/oder kreisfreie Städte und oder Gemeinden
bis zu „X" Verwaltungsträgern
als: • pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe, .
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung,
Anmerkung:
...
•
BEISPIEL
„Der Erhalt eines Weisungsrechts ist angezeigt, um insbesondere
bezüglich besonderer Aspekte von Seiten 'des Landes auch
künftig die neuen kommunalen Aufgabenträger bei ihrer Aufgabenerfüllung
unterstützen zu können. Die Enquetekommission
sieht Weisungen insoweit auch positiv im Hinblick auf einen
rechtssicheren Umgang mit, Vorschriften an. „