5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 24
Enquete-Kommission 15.03.2013
19. Sitzung Stenogr. Dienst/du/1e
19.04.2013 warten - Sie alle haben den Entwurf -, dann würden wir darauf Rücksicht
nehmen? - Gut, dann rufen wir den Punkt am 19.04.2013 wieder auf.
Wir stellen heute fest, dass es keinen Änderungsbedarf gibt. Aber wir wollen dem
Städte- und Gemeindebund formal die Möglichkeit der Kontrolle einräumen. - Oder?
(Zuruf: Ihm!)
Entschuldigung, das war mein Fehler. Hier sitzen nicht Institutionen, sondern
Personen. - Gut, wir rufen das am 19.04.2013 wieder auf.
Ich schließe TOP 3 und rufe Tagesordnungspunkt 4 auf:
Vortrag zum Thema „Interkommunale Kooperation und Überlegungen
zur regionalen Aufgabenteilung bei der Sicherung der Daseinsvorsorge"
Dazu liegt Ihnen die Präsentation als Tischvorlage (Anlage 3) vor. Anwesend sind -
und von uns bereits begrüßt - Frau Katrin Lange, Frau Christiane Kreßner, Herr Jörg
Gehrmann und Herr Dr. Thiel. Alle sind als Vertreter des Kooperativen Mittelzentrums
Pritzwalk-WittstocklDosse hier und erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme.
Herr Gehrmann steht uns nun für einen 20-minütigen Vortrag zur Verfügung. Anschließend
wird es wie gewohnt eine Frage- und Diskussionsrunde geben. Damit hat
Herr Gehrmann das Wort.
Herr Gehrmann (Kooperatives Mittelzentrum Pritzwalk-Wittstock/Dosse):
20 Minuten werden sicherlich nicht ausreichen, um die seit 2005 sehr intensiv sich
damit beschäftigenden Kommunen, im Rahmen der Kooperation Wege aufzuzeigen,
dann nach dieser Entscheidung das Mittelzentrum der Stadt Pritzwalk oder der Region
um Pritzwalk und Wittstock in unserer Region nicht mehr gegenwärtig zu haben.
Wir lassen voller Stolz unser Schild am Eingangstor der Stadt Wittstock noch immer
stehen. Man weiß ja nie, was noch so kommt. Wir begrüßen Sie recht herzlich im
Mittelzentrum der Stadt Wittstock.
Es hat nicht nur Wundenlecken nach sich gezogen, diesen Status losgeworden zu
sein - Herr Keseberg, Sie werden sich an diese Diskussion sicherlich noch erinnern,
auch in Bezug auf die gemeinsame Landesplanung -, sondern es hat dann auch die
Gemeinden veranlasst, kreativ darüber nachzudenken, einen ins Leben gerufenen
Status - den sogenannten Regionalen Wachstumskernstatus - in dem dann aufgemachten
Ranking zu erreichen.
Im Endergebnis sind wir aus Sicht des Landes Brandenburg nun nicht unmittelbar
Regionaler Wachstumskern. Da möchte ich gern mal eine Klammer aufmachen: Wir
fühlen uns nicht nur so, sondern die Player in der Region wissen, dass sie auch eine
Wachstumsregion vertreten - und das in Hamburg, in Berlin und manchmal auch im
Ruhrgebiet. Das ist ein Selbstbewusstsein, das man immer berücksichtigen sollte.