5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 55
Enquete-Kornmission 15.03.2013
19. Sitzung Stenogr. Dienst/du/1e
ressant, was die anderen Länder gerade im Bildungsbereich machen. Das kann ja
durchaus auch ein Impuls für Brandenburg sein.
Vorsitzender:
Herr Schippel.
Abgeordneter Schippe] (SPD):
Nur zu meinem Verständnis: Es gibt eine Funktion von Städten als Mittel- oder Oberzentren,
wo bestimmte Dinge vorgehalten werden, und es gibt die klassische Verwaltung
mit ihren Aufgaben, wo der Amtsarzt, das Veterinäramt, das Landwirtschaftsamt,
eine untere Naturschutzbehörde etc. eingeordnet sind. Wenn ich das richtig verstanden
habe, geht es darum, zu sagen, ab welcher Größenordnung diese klassischen
Verwaltungsaufgaben wirklich noch effizient gelöst werden können und für wie
viele dieser Aufgaben man denn noch die entsprechenden Experten bekommt. Da
erscheint mir etwas zweifelhaft - was Sie dem Kollegen Böttcher gegenüber bejaht
haben -, dass das in Städten mit unter 25 000 oder 30 000 Einwohnern überhaupt
machbar wäre. Das wären für mich verschenkte Ressourcen.
Prof. Dr. Winkel (Deutsches Institut für Stadt und Raum e. V.):
Das hängt natürlich immer von dem betreffenden Bundesland ab, weil ja die Aufgaben
in den Städten unterschiedlich sind. Es ist nicht so, dass wir sagen könnten, in
jedem Bundesland ist ab dieser Größe ein Gesundheitsamt üblich. Es hängt auch
ganz stark von der Kommunalverfassung im jeweiligen Bundesland ab. Ich könnte
mir vorstellen, dass das in manchen Bundesländern möglich ist, weil dort bestimmte
Aufgaben gar nicht für diese Städte vorgesehen sind, sondern beispielsweise in einem
Regierungspräsidium konzentriert sind. Insofern kann man diese Frage nicht
pauschal beantworten. In diesem Fall haben wir ein Gutachten für Mecklenburg-
Vorpommern erstellt. Daher habe ich diese Frage mehr bezogen auf dieses Gutachten
verstanden. Sonst hätte ich mich vorsichtiger ausgedrückt und gesagt: Hier müssen
wir in die jeweilige Kommunalordnung schauen, um zu sehen, was Städte dieser
Größenordnung oder mit dieser Funktion feisten müssen. Dann kann man Rückschlüsse
auf die Größenordnung ziehen.
Für uns war allerdings Folgendes interessant: Für das Land Hessen habe ich die
Fortschreibung des Zentralortekonzepts mit einem Kollegen zusammen erarbeitet.
Da gibt es solche Vorgaben: Ein Zentralort muss mindestens 15 000 oder 20 000
Einwohner haben, um diese zentralen Versorgungsaufgaben zu erfüllen. Wir kamen
zu einem erstaunlichen Ergebnis. Wir haben im Rhein-Main-Verdichtungsgebiet Mittelzentren
entdeckt, die nicht einmal die Hälfte der Funktionen erfüllen, obwohl sie
30 000 oder 40 000 Einwohner haben. Andererseits haben wir im ländlichen Raum
Orte entdeckt, Mittelzentren, die nur 12 000 Einwohner haben, die aber diese Funktionen
voll erfüllen. Warum? Im ländlichen Raum gibt es einen riesigen Einzugsbereich,
der sich auf dieses Zentrum konzentriert. Sie kommen dadurch auf diese Einwohnermengen,
obwohl der Ort nicht diese Zahlen aufweist. Im Verdichtungsraum
gibt es zentrale Orte dicht nebeneinander. Bevor man dort ins Mittelzentrum geht,
fährt man gleich nach Frankfurt. Insofern muss man das immer von der jeweiligen