5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 29
Enquete-Kommission 15.03.2013
19. Sitzung Stenogr. Dienst/du/le
Zur Definition Erzeugerraum: Beim Erzeugerraum kann man ja weiterdenken - im
Rahmen von Förderung oder auch in dem Sinne: Wie günstig bekommt ein Erzeugerraum
seinen Strom? Zum Stichwort Mehrwertsteuer: Sie sind nicht zuständig.
Das ist ein großes Problem, weil auch bei den Investoren vielfach die Assoziation da
ist: Hier ist ein Raum. Hier sind noch Potenziale. Sie können sich nicht vorstellen,
was zurzeit bei uns im ländlichen Raum mit sogenannten Vorverträgen los ist, damit
man irgendwann einmal, wenn eine Entscheidungsgrundlage da ist, investieren
kann. Das bringt die Menschen nun nicht gerade verlässlich in den Bereich Energie.
Weiter will ich gar nicht gehen.
Zum Fachkräftemanagement. Mit unserer Jobstart-Messe, mit der Präsenzstelle der
Fachhochschule, sind wir in diesem Bereich sehr gut aufgestellt.
Einige, die im ländlichen Raum Landespolitik machen, werden sicherlich feststellen,
dass die Rückkehrerfrage mehr und mehr ein Thema wird. Sie wird nicht nur unter
dem Gesichtspunkt Heimat und Rückkehr — da komme ich auf meine Eingangsworte
zurück —, sondern auch unter dem Aspekt Lebensraum und Lebensqualität reflektiert.
Nach den Erfahrungen vieler Menschen, die aus dem ländlichen Raum in die weite
Welt, in die Metropolen gezogen sind, ist die Rückkehr wieder eine Herzenssache.
Das kann man zumindest bei uns an den Zahlen ablesen. Auf unserer Internetseite
von Wittstock haben wir eine Rückkehrerbörse. Wir sind jetzt dabei, das auch auf die
Kooperation auszuweiten. Unterschätzen Sie das Thema nicht.
Die Frage Wirtschaftsförderung ist letztlich ein Ergebnis von allem. Denn Wirtschaftsförderung
steht nie allein und kann auch nicht allein stehen. Wirtschaftsförderung ist
immer auch Entwicklung unserer Kooperation. Das eine bedingt das andere, wobei
die Aktivität in der Kooperation immer wieder Basis und Ursache für Ideen aus der
Wirtschaft sein muss. Die administrative Unterstützung aus Sicht der Kooperation für
den Wachstumskern Autobahndreieck Wittstock für unseren Verein bindet insbesondere
unter einem anderen Aspekt Politik, wenn ich das so ausdrücken darf, Verwaltung
und die Wirtschaft in einer ganz besonderen Art und Weise.
Zum Handlungsfeld Gesundheit und soziale Versorgung: Das sind alle diese Stichpunkte,
die Sie aus Ihrer Gemeindetätigkeit kennen. Wir haben es auf der Plattform
unserer Kooperation verortet.
Zur Kultur und Freizeit können Sie alles nachlesen.
Das Radwegekonzept ist auch so ein Thema: Gemeinsame Tourismusstruktur, die
wir hier ohnehin mit unserem Tourismusverein Prignitz haben.
Auf die Verwaltungskooperation werde ich nachher noch zurückkommen.
Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit gibt es, wie überall in öffentlichen Gemeindeverwaltungen
oder auf dem Land, erhebliche Schwächen, wie man mit Informationen
und Veranstaltungen im Medienbereich wirksam wird, um auf sich aufmerksam zu
machen, insbesondere mit Sachthemen.