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Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 4 Enquete-Kommission 15.03.2013 19. Sitzung Stenogr. Dienst/d u/le Die bisher als optional gekennzeichnete 23. Sitzung der EK 5/2 soll, abweichend von der bisherigen Terminplanung, voraussichtlich am 17. Juni 2013 stattfinden. Der Vorsitzende wird entsprechende Vorbereitungen einleiten. Für die 20. Sitzung der EK 5/2 am 19. April 2013 sind bisher folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: • Rückläufe der von der EK 5/2 bei der Landesregierung erbetenen Arbeitsaufträge • Fortsetzung Diskussion und Beschluss zu Empfehlungen zur Kommunalisierung von Landesaufgaben • Fortsetzung Diskussion und Beschluss zu Empfehlungen zu Modellen der Kreisebene • Planung der kommenden Sitzungen und Festlegungen über weiteren Beratungsbedarf Weitere Vorschläge für die Tagesordnung der 20. Sitzung sind bis zum 25. März 2013 einzureichen.
Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 5 Enquete-Kommission 15.03.2013 19. Sitzung Stenogr. D ienst/d u/le Aus der Sitzung Vorsitzender: Ich begrüße die parlamentarischen und nichtparlamentarischen Mitglieder sowie Sie, sehr geehrte Damen und Herren interessierte Zuhörer, die wir heute an unserer Seite haben, und ebenso Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zur 19. öffentlichen Sitzung der Enquete-Kommission in Heiligengrabe. Unsere Kommissionsmitglieder Herr Prof. Dr. Hönnige und Herr Große haben sich für die heutige Sitzung entschuldigen müssen. Unser Kommissionsmitglied Frau Prof. Dr. Färber wäre gern gekommen, sitzt aber in Düsseldorf auf dem Flughafen wegen eines Streiks fest. Herr Petke wird noch zu unserer Beratung hinzutreten. Die Enquete-Kommission tritt heute zu Ihrer zweiten auswärtigen Sitzung zusammen, um auch Bürgerinnen und Bürgern außerhalb von Potsdam einen Einblick in die Arbeit der Kommission zu ermöglichen. Ich begrüße herzlich unsere Gastgeberin Frau Christiane Kreßner, die stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Heiligengrabe, sowie Frau Schobert, die Geschäftsführerin vom Kloster Stift zum Heiligengrabe, und bedanke mich, dass wir hier tagen dürfen. Sie erhalten im Anschluss die Gelegenheit, uns mit einem kurzen Grußwort zu begrüßen. Ich begrüße auch Frau Katrin Lange, die Amtsdirektorin des Amtes Meyenburg, Herrn Dr. Thiel, den stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Pritzwalk, Herrn Jörg Gehrmann, den Bürgermeister der Stadt Wittstock/Dosse sowie Herrn Holger Schönberg, den Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Wittstock/Dosse. Herr Prof. Dr. Rainer Winkel, Leiter des Deutschen Instituts für Stadt und Raum e. V. wird später zu unserer Beratung hinzutreten. Zur heutigen Beratung liegen Ihnen die Einladung mit dem Entwurf der Tagesordnung vom 05. März 2013 sowie die Tischvorlage mit der Übersicht über die bisherigen Besprechungspunkte zum Tagesordnungspunkt 9 - Sonstiges — (Anlage 8) vor. - Gibt es vor Eintritt in die Tagesordnung weitere Anmerkungen oder Ergänzungen? - Da das nicht der Fall ist, kommen wir zur formalen Beschlussfassung über die Tagesordnung. - Wenn Sie ihr zustimmen, bitte ich Sie um ihr Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Damit ist die Tagesordnung einstimmig so beschlossen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf: Grußworte Ich erteile Frau Schobert als Hausherrin das Wort. Frau Schobert (Geschäftsführerin Kloster Stift zum Heiligengrabe): Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie - auch im Namen von Frau Äbtissin Dr. Rupprecht, die heute aus familiären Gründen leider nicht an der Sitzung teilnehmen kann - alle herzlich im Kloster Stift zum Heilgengrabe. Wir freuen uns sehr, dass Sie das Kloster als Ort für Ihre Tagung ausgewählt haben. Viele von Ihnen kennen das Kloster bereits als Kulturstandort von nationaler Bedeutung, aber auch als einen Ort für Tradition und geistliche Werte. Für all diejenigen, die das Klos-
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