5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 66
Enquete-Kommission 15.03.2013
19. Sitzung . Stenogr. Dienst/du/1e
Vorsitzender:
Wir werden also in Vorbereitung der nächsten Beratung sowohl mit dem Vertreter der
Landesregierung als auch gegebenenfalls mit Herrn Professor Bogumil den Kontakt
herstellen, und Sie werden es dann auf der Tagesordnung sehen - oder auch nicht.
Anders wird es jetzt nicht machbar sein. Aber ich würde es bei dem, was wir uns für
den 19. April 2013 definitiv vorgenommen haben, jetzt nicht ohne Not wieder herunternehmen.
Wir wollten ja diese grundsätzlichen Abhandlungen haben, bevor wir
über Einzelfragen sprechen, so wie es Herr Dr. Humpert auch eben angesprochen
hat.
Ich danke Ihnen für diese Sachstandsinformationen. Gibt es dazu Anfragen? - Das ist
nicht der Fall. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 9 auf:
Sonstiges
Dazu haben Sie als Tischvorlage die heutigen Besprechungspunkte (Anlage 8). Ich
komme zum ersten Punkt:
9.1 Informationsreise nach Rheinland-Pfalz
Dazu liegt Ihnen vor: Schreiben des Kommissionssekretariats vom 26. Februar 2013
zur inhaltlichen Untersetzung des Programms der Reise (Anlage 9).
Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass der Präsident meinem Antrag zur Durchführung
dieser Reise stattgegeben hat und wir daraufhin die Reiseformalitäten in die
Wege leiten konnten. In diesem Zusammenhang bin ich von der Landtagsverwaltung
angehalten worden, darauf hinzuweisen, dass bei kurzfristig anfallenden Stornierungen
der Hotelübernachtungen oder der Flüge jedes Mitglied für die Stornierungskosten
selbst aufzukommen hätte.
Darüber hinaus hatten wir Ihnen unseren Vorschlag zur inhaltlichen Untersetzung der
Programmpunkte zukommen lassen. Es liegen bisher keine Rückmeldungen von
Ihnen vor, sodass unser Vorschlag an unsere Gesprächsteilnehmer in Rheinland-
Pfalz versandt wurde. Gibt es dazu Fragen? - Das ist nicht der Fall.
Ich komme zum zweiten Punkt:
9.2 Daten zur Einkreisung von Eisenhüttenstadt im Jahr 1993 und
9.3 die Rechercheergebnisse zu kreisfreien Städten und großen kreisangehörigen
Städten im deutschlandweiten Vergleich
Dazu liegt Ihnen vor: Schreiben vom 28. Februar 2013 mit ergänzenden Daten zur
Einkreisung von Eisenhüttenstadt (Anlage 10) und eine Tischvorlage mit einer Übersicht
der kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte im deutschlandweiten
Vergleich (Anlage 11).