5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 18
Enquete-Kommission 15.03.2013
19. Sitzung Stenogr. Dienstldu/Ie
Vorsitzender:
Herr Richter, bitte.
Abgeordneter Richter (SPD):
Herr Schönberg, ich habe keine Frage, sondern möchte Ihnen mitteilen, dass ich von
Ihrer Arbeit sehr beeindruckt bin und ich das Projekt toll finde, weil ich ungefähr ahne,
wie viel Verwaltungsarbeit, wie viel Kraft und Mühe dahinterstecken, bis man es zum
Laufen gebracht hat. Sie haben zum Schluss gesagt, Sie hätten gar nicht gemusst,
Sie hätten Ihre Arbeit auch einfach so weiterführen können. Mit einer solchen Einstellung
sind solche Projekte jedoch nicht möglich, und ich finde, Sie sind ein gutes Beispiel
für unsere Arbeit hier in der Enquete-Kommission: Wir brauchen neue und funktionierende
Ideen für die dünn besiedelten Räume. Ein herzliches Dankeschön dafür!
Vorsitzender:
Frau Nonnemacher.
Abgeordnete Nonnemacher (GRÜNE/B90):
Herr Schönberg, zu den Wagen: Sie würden es für sinnvoll erachten, ausgemusterte
Fahrzeuge des Rettungsdienstes weiterzuverwenden und geringe Umbaumaßnahmen
durchzuführen? Wenn man ein Auto mit einer Ausstattung eines Mobilen Bürgerservicebüros
neu anschaffen würde, kämen erheblichste Kosten auf Sie zu. Können
Sie noch einmal etwas zur Lebenszeit der Wagen sagen? Ist der Umbau sehr
kostenintensiv, oder würden Sie befürworten, gleich etwas Neues anzuschaffen?
Herr Schönberg (Leiter Ordnungsamt WittstocklDosse):
Ich antworte von vornherein mit Jein. Das Fahrzeug, wie es dort steht, ist ungefähr
20 Jahre alt. Das heißt, es kann morgen knallen, und dann ist es auf jeden Fall nicht
wirtschaftlich, noch einmal große Reparaturen durchzuführen. Deswegen muss das
letztendlich jede Kommune für sich selbst entscheiden und schauen, ob Fahrzeuge
zur Verfügung stehen, die man entsprechend umbauen kann. Wir befinden uns in der
Anlaufphase und sind uns darüber einig, dass wir über kurz oder lang einen Weg für
ein großzügigeres Fahrzeug finden müssen, in dem mehr Platz ist und die klimatischen
Bedingungen - Heizung und Klimaanlage - ein wenig besser integriert werden
können, damit wir insgesamt besser aufgestellt sind.
Dieses Fahrzeug wird nachgerüstet. Wir fangen jetzt zum Beispiel an, ein kombiniertes
Gerät für Heizung und Klimaanlage einzubauen, danach kommt noch ein Notstromaggregat
hinzu, was ganz schnell 5 000 oder 6 000 Euro zusätzlich bedeutet,
die investiert werden müssen. Deswegen sage ich ehrlich: Wenn man es schaffen
würde, ein Fahrzeug zu konzipieren, das auch für den breiten Einsatz geeignet ist,
bei dem es sich nicht um eine Einzelanfertigung handelt und das für die Kommunen
abrufbar wäre, könnten wir sicherlich Synergieeffekte erzielen. Ich erlaube mir an
diesem Punkt, an die Förderung der Stützpunktfeuerwehren zu erinnern. Da haben
wir über zentrale Ausschreibungen erreicht, dass die Preise für die Fahrzeuge ge-