5/19 - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-EK2 5/19 S. 67
Enquete-Kommission 15.03.2013
19. Sitzung Stenogr. Dienst/du/le
Die Stadt Eisenhüttenstadt und der Landkreis Oder-Spree haben uns nun die schon
vor einiger Zeit angefragten ergänzenden Daten geliefert. Außerdem habe ich durch
das Kommissionssekretariat eine Recherche zu kreisfreien Städten und großen
kreisangehörigen Städten als Ländervergleich anfertigen lassen, um hierzu unsere
informationsbasis zu vergrößern. Die Unterlagen gehen damit in unseren Beratungsverlauf
ein. Ich danke beiden noch einmal für diese hervorragende Arbeit. Denn ich
glaube, einige Fragen, die heute schon anklangen, können wir uns durch Lektüre
dieser Daten vor der nächsten Sitzung schon anschauen. Gibt es dazu heute Diskussionsbedarf?
- Das ist nicht der Fall.
Nächster Punkt:
9.4 Nachlieferung des Ministeriums des Innern zur Berechnung der Steuerquote
des Landkreismodells Spree-Neiße inklusive Cottbus im Rahmen
der Szenarien 12+1 und 8+1
Hierzu liegt ihnen vor: Schreiben des Ministeriums des Innern vom 7. März 2013,
versandt am 8. März 2013 (Anlage 12).
In der vergangenen Sitzung wurde das MI gebeten, die in der Materialsammlung zu
den Szenarien von Professor Bogumil angegebene Steuerquote für das Modell
Spree-Neiße einschließlich Cottbus zu prüfen. Scheinbar hat es sich hier um einen
Übertragungsfehler gehandelt. Herr Keseberg, möchten Sie dazu ergänzen?
Herr Keseberg (Ministerium des Innern):
Nein, es ist alles dargestellt.
Vorsitzender:
Gibt es dazu Rückfragen, auch an Herrn Keseberg? - Das ist nicht der Fall. Dann
haben wir auch das geklärt. Ich rufe auf:
9.5 Schreiben des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
des Landtags zum Antrag Verwaltungsreform und dauerhafte Gewährleistung
der Ausbildung der Fachkräfte
Dazu liegen vor: Schreiben des Ausschusses vom 1. März 2013 (Anlage 13) und Beschlussantrag
von Herrn Humpert, Herrn Böttcher und Herrn Gebhardt vom 27. Juli
vergangenen Jahres (Anlage 13 a).
Wir hatten festgelegt, den Antrag an den zuständigen Fachausschuss zur weiteren
Beratung zu übermitteln. Die Antwort haben Sie nunmehr erhalten. Gibt es dazu heute
Diskussionsbedarf? Herr Keseberg, bitte.
Herr Keseberg (Ministerium des Innern):
Ich möchte ergänzen, dass das Thema auch in der Landesregierung nach wie vor
eine große Rolle spielt. Wir haben dazu im Januar bereits einen Workshop veranstal-