Durchführungsbestimmungen des LKA zur DVO und zum TV-L

Durchführungsbestimmungen zur DienstVO und zum TV-Lsind abgefeierte Überstunden aus Überstundenguthaben in diesem Zeitraum nicht zuberücksichtigen.Beispiel 4:Die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 38,5 Stunden, die Woche für Wochegleich bleibend zu leisten sind. Betrachtungszeitraum ist Montag bis Freitag(Annahme: 5-Tage-Woche). Ein Mitarbeiter feiert am Montag zwei Überstunden ausseinem Überstundenguthaben ab. Da die abgefeierten Überstunden als Zeitäquivalentfür bereits geleistete Arbeit unberücksichtigt bleiben, sind somit 36,5 Stunden(= 38,5 minus 2 abgefeierte Überstunden) die maßgebliche regelmäßige Arbeitszeitfür die Woche. Leistet der Mitarbeiter in derselben Woche am Donnerstag auf Anordnungzwei zusätzliche Arbeitsstunden, können diese mit den am Montag abgefeiertenÜberstunden nicht verrechnet werden. Die regelmäßige Arbeitszeit für dieWoche wird somit durch die am Donnerstag auf Anordnung zusätzlich geleistetenArbeitsstunden überschritten, soweit der Mitarbeiter dadurch mehr als 36,5 Stundenarbeitet.Beispiel 5:Wie Beispiel 4. In der folgenden Kalenderwoche nimmt der Mitarbeiter einen TagFreizeitausgleich (8 Stunden) für entstandene Überstunden. Es sind zunächst diezwei am Donnerstag der Vorwoche zusätzlich geleisteten Stunden auszugleichen(Vorrang des Zeitausgleichs innerhalb des 2-Wochen-Zeitraums). Für den Abbauvom Überstundenguthaben verbleiben noch 6 Stunden.7.6.3 Zusätzliche Arbeitsstunden, für die keine Überstundenzeitzuschlägeentstehen könnenFolgende auf Anordnung des Anstellungsträgers zusätzlich geleistete Arbeitsstunden sindnach dem TV-L keine Überstunden, sodass ein Anspruch auf Überstundenzeitzuschlagnicht entstehen kann:• Mehrarbeit im Sinne des § 7 Abs. 6,• bei Schicht- und Wechselschichtarbeit die über die im Schichtplan festgelegtentäglichen Arbeitsstunden angeordneten zusätzlichen Arbeitsstunden, die bezogen aufdie regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Schicht- oder Dienstplanturnus ausgeglichenwerden (Verlängerung des Ausgleichzeitraums vom Ende der Folgewocheauf die Laufzeit des Dienstplans, § 7 Abs. 8 Buchstabe c).Die Regelung für Wechselschicht- und Schichtarbeit in § 7 Abs. 8 Buchstabe c beinhaltetzwei Abweichungen von der Grundregel des § 7 Abs. 7: Einerseits kann eine Überstundebereits entstehen, wenn die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden überschrittenwerden. Andererseits wird der Ausgleichszeitraum, der zur Vermeidung derÜberstunde zur Verfügung steht, auf den gesamten Schichtplan-Turnus ausgedehnt.Schichtplanturnus ist der Zeitraum, für den der Schichtplan oder Dienstplan im Vorhineinfestgelegt ist. Um eine flexible Arbeitszeitgestaltung zu ermöglichen, empfiehlt es sich,den Schichtplanturnus möglichst lange im Voraus festzulegen.Beispiel:Ein Schichtplan deckt vier Wochen ab. Im Rahmen dieses Schichtplans ist eine Mitarbeiterinwie folgt eingeteilt:Stand: 14. Dezember 2012 - 29 -