Durchführungsbestimmungen des LKA zur DVO und zum TV-L

Durchführungsbestimmungen zur DienstVO und zum TV-LSofern sich eine Lehrkraft, die unter die Regelung des § 18 Abs. 1 Satz 1 ARR-Ü-Konfüber die Verminderung der Tabellenentgelte fällt, am Tag der allgemeinen Entgeltanpassungin einer individuellen Endstufe befindet, ist nicht nur die allgemeine Erhöhung desEntgelts der individuellen Endstufe vorzunehmen, sondern zusätzlich auch der dannzutreffende Harmonisierungsschritt des § 18 Abs. 2 ARR-Ü-Konf umzusetzen. Das Entgeltdieser Lehrkraft ist deshalb nochmals um 6,40 € bzw. 7,20 € zu erhöhen.In besonders gelagerten Einzelfällen kann es bei bestimmten Lehrkräften mit Entgelt auseiner individuellen Endstufe vorkommen, dass nach dem Harmonisierungsschritt derBetrag der für die jeweilige Entgeltgruppe maßgebenden regulären Endstufe unterschrittenwird. In diesem Fall findet eine Zuordnung zur regulären Endstufe statt.Wegen der weiteren Einzelheiten verweisen wir auf unsere Durchführungsbestimmungenvom 7. Oktober 2008 zu § 18 ARR-Ü-Konf.15.4 Höhe StundenentgeltZur Ermittlung des auf eine Stunde entfallenden Anteils des Tabellenentgelts beziehungsweisedes Entgelts aus einer individuellen Zwischen- oder Endstufe ist der Monatsbetragdurch das 4,348-fache der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit (§ 6Abs. 1 TV-L) zu teilen (vgl. § 24 Abs. 3 Satz 3 TV-L). Der Divisor für die im Geltungsbereichder DienstVO geltende regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ergibt sich aus dernachstehenden Tabelle:Wochenarbeitszeit Divisor38 Stunden 30 Minuten 167,4Beispiel:Für eine Mitarbeiterin, für die ab 1. Januar 2009 eine durchschnittliche regelmäßigewöchentliche Arbeitszeit von 38,5 Stunden gilt und die mit einem Vergleichsentgeltvon 2.370 Euro in eine individuelle Zwischenstufe der neuen Entgelttabelle übergeleitetwurde, errechnet sich das Stundenentgelt wie folgt:2.370 Euro: (38,5 X 4,348= 167,4)= 14,16 EuroSind Bereitschaftszeiten im Sinne von § 9 TV-L Bestandteil der regelmäßigen Arbeitszeit,ist der Divisor entsprechend abweichend von der obigen Tabelle zu bestimmen.15.5 Abweichungen von der Entgelttabelle in den Entgeltgruppen 1 bis 4(§ 15 Abs. 3 TV-L)– zurzeit nicht belegt –15.6 Entgeltwerte für die Bezahlung des PflegepersonalsDie Entgeltwerte für die Bezahlung des Pflegepersonals sind zwar aus der TV-L-Tabelleentwickelt, weichen aber sowohl hinsichtlich einzelner Werte als auch hinsichtlich desVerlaufs in den Stufen und der Aufenthaltsdauer in den Stufen zum Teil erheblich von derTV-L-Tabelle ab.Neben besonderen Entgeltwerten, die die Tarifvertragsparteien für den Pflegebereichgefundenen haben, sind im Abschnitt II des Anhangs zu § 16 die Abweichungen von § 16TV-L dargestellt:Abschnitt II Abs. 1 enthält die Fälle, in denen abweichend von § 16 Abs. 1 eine andereStufe als Eingangsstufe gilt. Abschnitt II Abs. 2 enthält die Fälle, in denen abweichendStand: 14. Dezember 2012 - 46 -