Durchführungsbestimmungen des LKA zur DVO und zum TV-L

Durchführungsbestimmungen zur DienstVO und zum TV-Lgen B und C zum TV-L. Die Höhe bestimmt sich nach der Entgeltgruppe, in die sie eingruppiertist, und nach der für sie geltenden Stufe.Als Tabellenentgelt gilt auch das Entgelt aus der individuellen Zwischenstufe undder individuellen Endstufe.Zur Eingruppierung in eine Entgeltgruppe gilt vorerst noch § 15 ARR-Ü-Konf (siehe obenZiffern 12 und 13). Auf die Ausführungen in unseren Durchführungsbestimmungen vom7. Oktober 2008 zur ARR-Ü-Konf in den Ziffern 15 ff. (S. 45 ff) wird verwiesen.Die Stufenzuordnung bei Einstellung sowie das Erreichen der nächst höheren Stufenrichten sich nach § 16 und § 17 TV-L.15.2 Höhe TabellenentgeltMitarbeiterinnen erhalten Entgelt nach den Anlagen B und C zum TV-L.15.3 LehrkräfteFür Lehrkräfte, die gemäß Nr. 5 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen nichtunter die Anlage 1a zum BAT fallen, gelten die Entgelttabellen zum TV-L (Anlage B) mitder Maßgabe, dass sich die Tabellenwerte vermindern. Der Verminderungsbetrag reduziertsich bei künftigen allgemeinen Entgeltanpassungen. Beim Land Niedersachsen reduziertesich der Verminderungsbetrag erstmals am 1.1.2008 um ein Zehntel des Ausgangswertes(§ 20 TVÜ-L: 64,00 EUR/72,00 EUR).Im Geltungsbereich der DienstVO wird ab dem 1. Januar 2009 die beim Land Niedersachsenseit dem 1.1.2008 geltende Entgelttabelle (+ 2,9 v.H.) angewendet. Entsprechendwurde die beim Land Niedersachsen umgesetzte Reduzierung des Verminderungsbetragesin den in § 18 Abs. 1 ARR-Ü-Konf genannten Verminderungsbetrag eingearbeitet.Nach § 18 ARR-Ü-Konf vermindern sich die Tabellenwerte der Entgelttabelle um folgendeBeträge:EntgeltgruppenARR-Ü-Konf5 bis 8 57,60 EUR9 bis 13 64,80 EURIm Bereich der DienstVO reduziert sich dieser Verminderungsbetrag bei künftigen allgemeinenEntgeltanpassungen jeweils um ein Zehntel des ursprünglichen Ausgangswertes(64,00 EUR = 6,40 EUR, 72,00 EUR = 7,20 EUR). Dadurch werden die Lehrkräfte mit denverbleibenden neun Anpassungsschritten an die Tabellenwerte für die übrigen Mitarbeiterinnenherangeführt. Es gelten hierfür die Festlegungen in § 18 Abs. 2 ARR-Ü-Konf.Die Verminderung gilt nicht- für Lehrkräfte, die die fachlichen und pädagogischen Voraussetzungen für die Einstellungals Studienrat nach der Besoldungsgruppe A 13 BBesG erfüllen, und- für übergeleitete Lehrkräfte, die einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf Zahlungeiner allgemeinen Zulage wie die unter die Anlage 1 a zum BAT fallenden Angestelltenhaben (§ 18 Abs. 1 ARR-Ü-Konf).Bei der allgemeinen Anpassung der Entgelttabellen treten an die Stelle der am 1. Januar2009 maßgeblichen Beträge von 57,60 € bzw. 64,80 € die bei jeder Anpassung um jeweils6,40 € bzw. 7,20 € verminderten Beträge (vgl. § 18 Abs. 2 ARR-Ü-Konf). Um dieseBeträge sind die Beträge der Entgelttabelle des TV-L zu vermindern, sofern die Lehrkraftzu dem in § 18 Abs. 1 ARR-Ü-Konf bezeichneten Personenkreis gehört.Stand: 14. Dezember 2012 - 45 -