Durchführungsbestimmungen des LKA zur DVO und zum TV-L

Durchführungsbestimmungen zur DienstVO und zum TV-LWoche 1 an 5 Tagen 9 Stunden = 45 StundenWoche 2 an 5 Tagen 8 Stunden = 40 StundenWoche 3 an 4 Tagen 9 Stunden = 36 StundenWoche 4 an 5 Tagen 8 Stunden = 40 Stunden161 Stunden= wöchentlich durchschnittlich 40,25 StundenIn der Woche 1 leistet die Mitarbeiterin am 2. Arbeitstag auf Anordnung des Anstellungsträgerszwei Zusatzstunden. Als Ausgleich wird sie in der Woche 4 am 3. Arbeitstagfür zwei Stunden freigestellt. Es ist keine Überstunde entstanden, da die imSchichtplan vorgesehenen Stunden insgesamt nicht überschritten werden. (Die Differenzzwischen der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 40,25 Stundenund der Arbeitszeit nach § 6 Abs. 1 wird innerhalb des Ausgleichszeitraums [§ 6Abs. 2] ausgeglichen).Fallvariante:Wären die Zusatzstunden erst in der 4. Woche angeordnet worden und in der1. Woche des darauf folgenden Schichtplanturnus wieder ausgeglichen worden, wärenebenfalls keine Überstunden angefallen, da § 7 Abs. 7 mit der Möglichkeit desZeitausgleichs bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche durch Abs. 8 nicht außerKraft gesetzt ist. Auch für die unter § 7 Abs. 8 Buchstabe a und b fallenden Stundenbesteht noch die Möglichkeit des zuschlagfreien Zeitausgleichs bis zum Ende derfolgenden Kalenderwoche aufgrund des § 7 Abs. 7; Gleiches muss auch in den Fällendes Buchstaben c gelten.8. Zu § 8 TV-L – Ausgleich für Sonderformen der Arbeit, § 12 DienstVOIn § 12 DienstVO wurde – wie bisher auch schon – besondere Regelungen zum Ausgleichfür die Sonderformen der Arbeit (Zeitzuschläge) und für Überstunden getroffen.Diese besonderen Regelungen werden im Folgenden an der entsprechenden Stelle behandelt.8.1 Zeitzuschläge (§ 8 Abs. 1 TV-L)Anstelle des § 8 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe a TV-L tritt die Regelung des § 12 Nr. 1DienstVO.§ 8 Abs. 1 Satz 2 Buchstaben b bis f TV-L ist – wie bisher auch schon – ausschließlichauf Mitarbeiterinnen im ambulanten Pflegedienst, auf Mitarbeiterinnen in Heimen und aufMitarbeiterinnen in Dienststellen mit regelmäßigem Schichtbetrieb anzuwenden, dieArbeit an Sonn- und Feiertagen leisten und für die die Bestimmungen des § 11 Abs. 2Nr. 2 DienstVO nicht angewandt werden können.§ 8 Abs. 1 TV-L regelt die Höhe der Zeitzuschläge, die für geleistete Sonderformen derArbeit (zum Beispiel Sonntagsarbeit und Arbeit an Feiertagen) neben dem individuellenStundenentgelt gezahlt werden. Diese Zeitzuschläge werden für die tatsächlich geleisteteArbeit je Stunde gewährt.Abweichend vom bisherigen Tarifrecht sind die Zuschläge für Nachtarbeit und für Samstagsarbeitjetzt auch nach Vomhundertsätzen bemessen.Auch Teilzeitbeschäftigte erhalten den vollen Stundensatz. Berechnungsgrundlage fürdie Zeitzuschläge in Vomhundertsätzen ist das Stundenentgelt der jeweiligen Stufe 3 desTabellenentgelts. Auf die tatsächliche Stufenzuordnung der Mitarbeiterin kommt es nichtStand: 14. Dezember 2012 - 30 -