Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Aktivierung in Oberösterreich

E X E C U T I V E S U M M A R YChristine Stelzer-Orthofer / Elisabeth Brunner-KranzmayrExecutive SummaryEin erster Einblick:Bedarfsorientierte Mindestsicherung undAktivierung in Oberösterreich 2012AusgangslageIm Sommer 2010 wurde im österreichischen Parlament eine „Vereinbarung zwischen dem Bundund den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindestsicherung“verabschiedet, die von Niederösterreich, Salzburg und Wien rasch beschlossen undumgesetzt wurde. Nach und nach folgten die anderen Bundesländer. Etwa ein Jahr nach demNationalratsbeschluss, nämlich am 7. Juli 2011, hat Oberösterreich als letztes Bundesland dasOberösterreichische Mindestsicherungsgesetz verabschiedet, das mit 1. Oktober 2011 in Kraftgetreten ist.ZieleEin maßgebliches Ziel der neuen Regelungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) istdie sogenannte Aktivierung der BezieherInnen, die eine (nachhaltige) Eingliederung bzw. Wiedereingliederungin den (ersten) Arbeitsmarkt ermöglichen und fördern soll. Durch eine Anbindungder BezieherInnen an das Arbeitsmarktservice soll sichergestellt werden, dass Mindestsicherungnicht zu einer sozialen Hängematte wird, sondern als ein „arbeitsmarktpolitisches Trampolin“(Hundstorfer 2010) fungiert. Eine im Vergleich zur früheren Sozialhilfe stärkere Erwerbsorientierungder Mindestsicherung soll erstens durch einen verbesserten Zugang von MindestsicherungsbezieherInnenzu Kursen und Maßnahmen des Arbeitsmarktservice, zweitens durch denAuf- bzw. Ausbau von aktivierenden Fördermaßnahmen, die arbeitsfähige MindestsicherungsbezieherInnenzurück in den Arbeitsmarkt bringen sollen, sowie drittens durch die Einführung einesEinkommensfreibetrags, der als Anreiz zur Arbeitsaufnahme gedacht ist, erreicht werden.Aktivierende UnterstützungsangeboteDer erste wichtige Schritt zu einer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist die Abklärung derArbeitsfähigkeit, da arbeitsfähige (zum Unterschied von arbeitsunfähigen) MindestsicherungsbezieherInnenlaut den gesetzlichen Bestimmungen ihre Arbeitskraft in zumutbarer Weise einzusetzenhaben.Im Rahmen eines Clearings (Abildung 1) wird entschieden, ob und welche Art der Unterstützunghilfreich und zielführend sein kann, da nur in Ausnahmefällen davon ausgegangen werden kann,Arbeit und Beschäftigung Abschlussbericht9