Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Aktivierung in Oberösterreich

B E D A R F S O R I E N T I E R T E M I N D E S T S I C H E R U N Gsprechend waren, ausgeweitet und institutionalisiert, was nicht nur mit der Neuorganisation desAMS, sondern auch mit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union und deren Einfluss aufdie österreichische Arbeitsmarktpolitik in Zusammenhang gebracht werden kann. 441.1.4. Zum Ein uss der Europäischen Beschäftigungsstrategie auf die österreichischeArbeitsmarktpolitikMassive Probleme am Arbeitsmarkt in der Europäischen Union haben ab 1997 zur sogen. „EuropäischenBeschäftigungsstrategie“ (EBS) geführt, in der u.a. das Ziel zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeitdurch Weiterbildung und Qualifizierung von durch Arbeitslosigkeit betroffenenPersonen formuliert wurde. 45Mit der Europäischen Beschäftigungsstrategie wird das Ziel verfolgt, dass sich die Mitgliedstaatenbei ihren politischen Zielsetzungen dazu verpflichten sich auf vier Grundpfeiler zu stützen:Beschäftigungsfähigkeit, Unternehmergeist, Anpassungsfähigkeit und Chancengleichheit vonFrauen und Männern. Die ersten quantitativen Zielsetzungen wurden 2000 im Lissabon Vertragverankert. Im Jahr 2003 wurden diese eben genannten vier Grundziele auf die allgemeine Leitlinie„Europäische Strategie für Vollbeschäftigung und bessere Arbeitsplätze für alle“ abgeändert. 46Darüber hinaus wurden 2003 die quantitativen Ziele der Beschäftigungsstrategie bereits auf dasJahr 2010 ausgerichtet. Als Nachfolger der „Lissabon-Strategie“ (2000-2012) verfolgt man nunseit 2011 die Strategie „Europa 2020“, wobei die EBS ein Teil dieser Strategie ist. Laut der EuropäischenKommission sind dabei folgende drei Ziele wesentlich, die bis 2020 erreicht werdensollen: 47Erwerbstätigenquote von 75 Prozent bei 20 bis 64-Jährige(Österreich: 75,2 Prozent 2011) 48max. 10 Prozent SchulabbrecherInnen (Österreich: 8,3 Prozent2011) 49 , tertiärer Bildungsabschluss bei mind. 40 Prozentder 30 bis 40-Jährigen (Österreich: 23,8 Prozent 2011) 50mind. 20 Millionen Personen weniger, die EU-weit vonArmut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind (Österreich:1,4 Millionen 2011) 51Neben dem politischen Bekenntnis zu aktiven arbeitsmarktpolitischen Instrumenten werden undwurden im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie sogenannte Flexicurity-Konzeptefavorisiert. Nach Definition des BMASK ist Flexicurity ein „Mittel, die Wachstums- und Beschäftigungsstrategieder EU entschlossener umzusetzen und das europäische Sozialmodell zustärken“. 52 Eine zunehmende Flexibilisierung des Arbeitsmarktes seit den 1980er Jahren ist europaweitsichtbar. Deshalb orientiert sich die Europäische Union bei Vorgabe ihrer Ziele an sogenanntenFlexcurity-Konzepten. Dabei können nach Zirra insbesondere vier Flexicurity-Grundsätzeder Europäischen Beschäftigungsstrategie identifiziert werden.44 vgl. Ludwig-Mayrhofer/ Wroblewski (2004), S. 492f45 vgl. Atzmüller (2009a), S. 15946 vgl. Atzmüller(2009a), S. 166f47 vgl. Europäische Kommission (2011), online48 vgl. Eurostat (2012a), online49 vgl. BMUKK (2012), online50 vgl. Europäische Kommission (2012), online51 vgl. Eurostat (2012b), online52 BMASK (o.J.), onlineArbeit und Beschäftigung Abschlussbericht23