Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Aktivierung in Oberösterreich

D I E R O L L E D E R B E Z I R K S H A U P T M A N N S C H A F T E N3. Die Rolle der BezirkshauptmannschaftenSeit nun einem Jahr wird die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) im Bundesland Oberösterreichumgesetzt. Die großen Ziele waren eine Harmonisierung der Gesetzeslage aller Bundesländerherzustellen und ein umfangreiches Auffangnetz für sozial Bedürftige zu kreieren.Wie aufgeführt fallen diese (auch) in den Aufgabenbereich der Bezirkshauptmannschaften (BH)in Österreich, denen die Aufgabe zukommt, die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme zuprüfen, die Höhe des individuellen Anspruchs zu berechnen und die Bescheide zu erlassen. DieBezirksverwaltungsbehörden sind daher nehmen neben AMS, Sozialberatungsstellen und weiterenEinrichtungen eine wichtige Anlaufstelle für AntragstellerInnen und nehmen ebenso eineberatende Funktion ein.Ziel der Erhebungen ist, die Praxis oberösterreichischer Bezirkshauptmannschaften in Bezug aufdie Durchführung, Informationen und Koordination der BMS aufgrund der zu Grunde liegendenDaten darzulegen, bzw. einen aktuellen Überblick über den Status Quo im Bundesland Oberösterreichzu erhalten. Die Erhebungsergebnisse als auch die Beschreibung der angewendetenMethode werden im folgenden Kapitel ausgeführt. Vorab werden noch allgemeine Daten undFunktionen der Bezirkshauptmannschaften im österreichischen Behördenapparat definiert, insbesondereaber die Behörden in Oberösterreich.3.1. Forschungsziele und MethodeZiel unserer Erhebungen ist die Analyse des Verfahrens der BMS in den Bezirkshauptmannschaften.Diese beinhaltet folgende Punkte:Zuständigkeits- und Aufgabenbereich der Bezirkshauptmannschaften.Kommunikation und Information der Betroffenen: Erstinformationen,Anlaufstellen, Programme und weitere Schritte.Durchführung und Verfahren der BMS: Dauer der Antragsstellung,Gründe für negative Bescheide, Verständlichkeitsprobleme(sowohl sprachlich als auch inhaltlich).Clearingverfahren (wie wird dies durchgeführt, wie sinddiese gekennzeichnet).Schulung und Weiterbildung der zuständigen MitarbeiterInnen.Persönliche Einschätzung der verantwortlichen MitarbeiterInnenin den Bezirkshauptmannschaften über die Einführungund Umsetzung der BMS.Um einen regionalen Vergleich (Stadt/Land, hoher/niedriger Migrantenanteil) zu ermöglichen, wurdenMitarbeiterInnen von drei Bezirkshauptmannschaften in Oberösterreich befragt.Das Gebiet der drei befragten Bezirkshauptmannschaften unterscheidet sich sowohl in flächenmäßigerGröße als auch in Gemeinden- und Einwohnerzahl. Gemessen an der Gesamteinwoh-56 Arbeit und Beschäftigung Abschlussbericht