Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Aktivierung in Oberösterreich

B E D A R F S O R I E N T I E R T E M I N D E S T S I C H E R U N GEinen Anstieg der BezieherInnen im Vergleich zur Sozialhilfe ergibt sich auch bei der Gruppe derAlleinerziehenden. Dies ist insbesondere auf die Verbesserungen bei den Anspruchsberechtigungenzurückzuführen. Durch den Anstieg der Gruppe der Alleinerziehenden beziehen auch gleichzeitigmehr Frauen die BMS im Vergleich zur Sozialhilfe, da Alleinerziehende vor allem weiblichsind. 1161.3. Spannungsverhältnis zwischen Aktivierung und Bedarfsorientierter MindestsicherungDas Ziel der ersten beiden Kapitel war es einerseits das Konzept der Aktivierung zu erläutern undandererseits die Bedarfsorientierte Mindestsicherung vorzustellen. In diesem Kapitel werden nundie Zusammenhänge zwischen der Aktivierung und der Bedarfsorientierten Mindestsicherungerklärt und näher dargestellt. Weiters wird das Phänomen „Working Poor“ erörtert und auf diedadurch notwendigen Ergänzungsleistungen der BMS eingegangen. Abschließend werden dieHerausforderungen der Aktivierung und dem damit verbundenen Optimierungsbedarf der BedarfsorientiertenMindestsicherung aufgezeigt.1.3.1. Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung als Maßnahme der aktiven ArbeitsmarktpolitikWie anfangs erläutert, gewinnt der Begriff der „Aktivierung“ vor allem seit den 1990er Jahren anBedeutung und rückt mit der Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung immer mehrin den Mittelpunkt. 117 Aktivierung kann als ein Instrument der aktiven Arbeitsmarktpolitik verstandenwerden und umfasst nicht nur die Ausübung und Akzeptanz der zugewiesenen Arbeit, sondernauch die Teilnahme an Bewerbungskursen, Schulungs- und Qualifikationsmaßnahmen sowieBeratungsgesprächen. Zudem wird die Annahme und Ausübung gemeinnütziger Arbeit sowiedas Erbringen von Nachweisen zur Jobsuche als Aktivierungsmaßnahme verstanden. Auch wennSchulungs- und Qualifikationsmaßnahmen zum Prinzip der Aktivierung zählen, besteht noch immerder Grundsatz des „work first“ – das bedeutet, dass eine Vermittlung in den Arbeitsmarktvor einer Qualifizierungsmaßnahme steht. 118 Somit dient der Arbeitsmarkt auch als eine sogenannte„Inklusionsfunktion“. „Bisher „passiven“ BürgerInnen wird durch eine engere Bindungan das Arbeitsmarktservice und die damit verbundene Arbeitssuche, eine aktive Verantwortungzugesprochen“. 119Um jedoch diese „Inklusionsfunktion“ vollständig auszuschöpfen, ist es notwendig, dass alle BezieherInnender Bedarfsorientierten Mindestsicherung auch dazu bereit sind, ihre Arbeitskraft zurVerfügung zu stellen. Daher kann die Verweigerung von Aktivierungsmaßnahmen unter gewissenUmständen zu einer Kürzung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung führen. 1201.3.2. Die Mindestsicherung als Sprungbrett in die Beschäftigung?In einem Artikel der 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern über eine bundesweiteBedarfsorientierte Mindestsicherung wird festgehalten, dass eine dauerhafte Eingliede-116 vgl. Bergmann/ Riesenfelder/ Sorger (2012), S. 31117 Die aktivierende Arbeitsmarktpolitik wird im Kapitel 1.1.4 erläutert.118 vgl. Leibetseder, Woltran (2011), S. 67119 Leibetseder/ Woltran (2011), S. 67120 vgl. Woltran (2011), S. 133Arbeit und Beschäftigung Abschlussbericht37