Bedarfsorientierte Mindestsicherung und Aktivierung in Oberösterreich

V O R W O R T„Meilenstein in der österreichischen Sozialpolitik“ zu sprechen, 1 der als „echter sozialpolitischerFortschritt“ zu verorten ist. 2 Andere wiederum bezeichnen ob der Aushöhlung der ursprünglichenVorschläge sowie ob der (geringen) Höhe der inkludierten Mindestsicherungsleistung diebedarfsorientierte Mindestsicherung als „vergebene Chance“ 3 Armut in Österreich zu lindern.Im Rahmen der Lehrveranstaltung sollte daher das Spannungsverhältnis „Aktivierung und Mindestsicherung“beleuchtet werden. Was steckt hinter dem Begriff der Aktivierung, welche Ideen,welche Konzepte vermittelt er? In welchem Zusammenhang stehen die beiden Begriffe? Ist es einEntweder-oder oder ein Sowohl-als-auch? Und wie wirkt sich dies in der konkreten Sozialpolitikgestaltung,aber auch in der Administration der Mindestsicherung in Oberösterreich aus?Ziel der Lehrveranstaltung war es daher im Rahmen eines gemeinsamen Forschungsprojekts Fragenzu Theorie und Praxis der Umsetzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung sowie derenUnterstützungssystemen in Oberösterreich zu klären. Der vorliegende Bericht ist das Ergebnisder Arbeit einer Gruppe von Studierenden im Rahmen des Masterstudiums der Sozialwirtschaftan der Johannes-Kepler-Universität Linz im Wintersemester 2012/13. Dem Studienplan entsprechendbaut das Masterstudium am gleichnamigen Bachelorstudium auf und dient der „Vertiefungund Ergänzung der wissenschaftlichen Berufsausbildung“. Das Masterstudium soll „die Fähigkeitzu eigenständiger wissenschaftlicher Tätigkeit“ sowie „interdisziplinäre Problemlösungskompetenzenin Theorie und Praxis“ vermitteln.Bezug nehmend auf die Ziele im Studienplan, die eine Verknüpfung von Theorie und Praxis nahelegen,wurde den Studierenden der Lehrveranstaltung „Arbeit und Beschäftigung“ im MasterstudiumSozialwirtschaft der Vorschlag unterbreitet, dem spezifischen Aspekt der Aktivierungim Rahmen der neuen Regelungen zur bedarfsorientierten Mindestsicherung sowohl in theoretischerals auch in praktischer Weise nachzugehen: Was steckt hinter dem Begriff der Aktivierung,welche Ideen, welche Konzepte vermittelt er? In welchem Zusammenhang stehen Mindestsicherungund Aktivierung? Welche Ambivalenzen, welches Spannungsverhältnis ist beobachtbar? Istes ein Entweder-oder oder ein Sowohl-als-auch? Welche aktivierenden Maßnahmen werden fürMindestsicherungsbezieher/-innen angeboten? Wie werden diese von den handelnden Trägernund den Betroffenen reflektiert? Und wie wirken sich aktivierende Maßnahmen in der konkretenSozialpolitikgestaltung, aber auch in der Administration der Mindestsicherung aus?Auch wenn anfänglich – wie in fast allen wissenschaftlichen Konzepten und Projekten – noch vielesungeklärt, offen und diffus war, stand die Studierendengruppe dem Forschungsvorhaben aufgeschlossengegenüber. Besonders wichtig war es, schon im Vorfeld einen Kooperationspartneraus der Aktivierungspraxis zu finden, der uns zum einen Einblick in die auf den ersten Blick eherunübersichtliche Maßnahmenlandschaft ermöglichte und zum anderen unseren Fragestellungenaufgeschlossen und interessiert war. Durch die Kooperationszusage des FAB, ein maßgeblicherund koordinierender Träger von aktivierenden Maßnahmen in Oberösterreich, ist dies geglückt.Der Zugang in die Praxis der Aktivierungsmaßnahmen wäre ohne die kooperative Unterstützungdes FAB in allen Belangen ungleich schwerer oder gar gänzlich unmöglich gewesen.Nach einem Input von Ideen und möglichen Varianten zur Umsetzung und Operationalisierungder Forschungsfragen unsererseits wurde eine erste Forschungskonzeption, die in weiterer Folge1 Csörgits Renate (SPÖ) zit nach Parlamentskorrespondenz/01/07.07.2010/Nr. 583 www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2010/PK0583/PK0583.shtml dl.20.8.20102 BMASK 2010, Folder Bedarfsorientierte Mindestsicherung www.bmask.gv.at dl. 24.8.20103 www.presse.wien@gruene.at dl. 23.8.2010Arbeit und Beschäftigung Abschlussbericht7