Haushaltsrecht Nordrhein-Westfalen - Finanzministerium NRW

Finanzministerium Haushaltsrecht Nordrhein-Westfalen
Landeshaushaltsordnung (LHO)
in der Fassung der Bekanntmachung
vom 26. April 1999
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Schaffung von mehr
Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen
(Transparenzgesetz)
vom 17. Dezember 2009 (GV. NRW. S. 950)
Der Gesetzestext ist in seiner jeweils geltenden Fassung in der elektronischen Sammlung des Gesetz- und
Verordnungsblattes für das Land Nordrhein-Westfalen (SGV. NRW.) unter der Gliederungsnummer 630
veröffentlicht. Ausschlaggebend ist ausschließlich der amtliche Wortlaut des gedruckten Originals (GV. NRW.)
und
Verwaltungsvorschriften
zur Landeshaushaltsordnung
(VV zur LHO)
-ohne Einführungserlass-
Runderlass des Finanzministeriums vom 30.9.2003
I 1 - 0125 - 3
I 3 - 0079 - 0.2
geändert durch
Runderlass vom 13.2.2004 - I 3 - 0079 - 0.2,
Runderlass vom 25.10.2004 - I C 2 - 0073 - 2 / I C 1 - 0079 - 0.2
Runderlass vom 24.9.2007 - I C 1 - 0079 - 0.2
Der Runderlass ist in seiner jeweils geltenden Fassung in der elektronischen Sammlung des Ministerialblattes für
das Land Nordrhein-Westfalen (SMBl. NRW.) unter der Gliederungsnummer 631 veröffentlicht.
Ausschlaggebend ist ausschließlich der amtliche Wortlaut des gedruckten Originals (MBl. NRW.)
Hinweis:
Soweit in den VV zur LHO Paragrafen ohne Angabe des Gesetzes angeführt sind, beziehen sie sich
auf die LHO. Die VV zur LHO werden wie folgt zitiert:
1. innerhalb der VV zu demselben Paragrafen „Nr. ...“,
2. innerhalb der VV zur LHO, aber zu einem anderen Paragrafen „Nr. ... zu § ...“ und
3. außerhalb der VV zur LHO „Nr. ... VV zu § … LHO“ oder „VV zu § ... LHO“.
Die in den Abschnitten II und III des Einführungserlasses enthaltenen Einschränkungen und Hinweise
sind bei der jeweils betreffenden Verwaltungsvorschrift als Anmerkung ausgewiesen. Soweit in der
Landeshaushaltsordnung oder in den Verwaltungsvorschriften die Ministerien allgemein ausdrücklich
erwähnt werden, gelten diese Regelungen auch für andere oberste Landesbehörden.
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